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Dreyer: Chemievertrag Deutschland sollte beitreten

Malu Dreyer
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, bei an einer Pressekonferenz.

Deutschland sollte bis Ende dieses Jahres ein „Chemieabkommen“ erreichen. Das sagte die rheinland-pfälzische Kanzlerin Maru Dreher nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) und Branchenvertretern am Mittwoch in Berlin. Bis Ende des Jahres werden weitere Gespräche in unterschiedlicher Form zur Entwicklung dieses chemischen Protokolls stattfinden.

Der Berliner „Chemiegipfel“ ist ein wichtiges Treffen und Signal für eine Branche, die unter hohem Druck steht. Der Regierungschef von Rheinland-Pfalz, Sitz des weltgrößten Chemiekonzerns BASF, betonte die Energiepreise. Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass Deutschland seine Position als wettbewerbsfähiger und nachhaltiger Chemiestandort behaupten soll.

Dreyer betonte, dass sie sich weiterhin für Übergangsstrompreise zur Unterstützung der Branche einsetze. Allerdings besteht hierzu innerhalb der Bundesregierung kein Konsens. Das Ampel-Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und FDP debattiert seit Wochen darüber, wie sich der Druck auf Unternehmen verringern lässt, wenn die Energiepreise über internationale Standards hinausgehen.

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