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Die Umstände einer Wiederwahl könnten die Wähler verärgern

Wahlen
Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in eine Urne.

Julia Reuschenbach, Politologin in Berlin, sagte, Gespräche über Neuwahlen im Parlament könnten das Vertrauen in die Demokratie untergraben. Die daraus resultierende Situation könne die Wähler verunsichern und irritieren, sie möglicherweise nicht nur von der Stimmabgabe abhalten, sondern auch das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen beschädigen, sagte Reuschenbach am Mittwoch im RBB-Inforadio. Politikwissenschaftler der Freien Universität Berlin prognostizieren, dass die Wahlbeteiligung am 12. Februar sicherlich niedriger sein wird als 2021, weil diesmal keine gleichzeitige Bundestagswahl stattfindet.

Aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag, keine Verschiebung der Wahl anzuordnen, sondern eine vollständige Wiederholung der Scheitern-Wahl 2021 im Nachhinein auf die Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, könnte Auswirkungen gehabt haben. Vermutlich aufgrund von Restunsicherheiten seien einige Wahlen nicht zustande gekommen und die Wahlen letztlich immer noch nicht ausgezählt worden, sagte Reuschenbach. Gerade junge Menschen, die 2021 zum ersten Mal gewählt haben, werden sich vielleicht darüber ärgern, dass sie jetzt ein zweites Mal wählen können.

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