Braunschweig und Berlin machen Schlagzeilen - Die sächsischen Behörden verbieten salafistische Organisationen.
Die Zerschlagung der Deutschsprachigen Muslimgemeinschaft (DMG) in Braunschweig bedeutete am Mittwoch eine bedeutende Reaktion von Niedersachsen auf die Islamistenszene in Deutschland. Die Organisation wird verfassungswidrig und die interkulturelle Verständigung untergraben, offenbart Niedersachsens Innenministerin, Daniela Behrens (SPD). "Wir lehnen es ab, Vereinigungen zuzulassen, die wiederholt Ungläubige, Frauen und Juden abwerten und unsere gesellschaftliche Ordnung herabsetzen", sagte Behrens, und fügte hinzu, dass die DMG-Verbotung ein schwerer Schlag gegen den Salafismus nicht nur in Niedersachsen, sondern auch im gesamten Land war.
Polizeirazzien in Braunschweig und Berlin
Die Umsetzung des Verbots sah die Zusammenarbeit von Polizeibehörden in acht Standorten in Braunschweig und Berlin. Die Durchsuchungen waren nicht mit Verhaftungen verbunden, wie Behrens angab. Die Vermögenswerte der DMG wurden beschlagnahmt. DPA-Nachrichten bestätigten, dass die Operation in Berlin sich auf zwei private Wohnungen konzentrierte.
Koordinierte Bemühungen zwischen bundesweiten und Landesregierungen
Behrens betonte, dass die Maßnahmen in Zusammenhang mit dem Verbot eng mit der Bundesregierung koordiniert wurden. "Die Bundesregierung und die Länder setzen sich eindeutig gegen die Feinde unserer liberalen Gesellschaft entgegen", sagte Bundesinnenministerin, Nancy Faeser (SPD) in einer Erklärung. Faeser betonte die Bedeutung der Überwachung der Islamistenszene, indem sie sagte: "Wir dulden keine Organisationen, die junge Leute radikalisieren und neue Islamisten rekrutieren."
Jahre der Überwachung
DMG war seit langem unter der Aufsicht des Verfassungsschutzes in Hannover. Es wurde gesagt, dass die Organisation sich dem Extremismus zugewandt hat. Durch Onlineplattformen und soziale Medien erreichte die Gruppe Tausende junger Menschen. Gleichzeitig fanden sich in verschiedenen Kanalen prominente salafistische Prediger, deren Reden Intoleranz, Hass und Aufrufe zum Salafismus verbreiteten, anstatt Religion zu verkünden.
Die Vereinigung galt als zentraler Knotenpunkt des Salafismus in Deutschland.
Salafismus: Eine rückwärtsgewandte Bewegung innerhalb des Islams
Salafismus, eine konservative Bewegung innerhalb des Islams, fordert eine traditionelle Auslegung des Glaubens. Salafisten bezeichnen sich als Schützer einer unveränderten Religion und widersetzen sich jeglichen Reformen. Sie streben die Umgestaltung des Staates, des Rechtssystems und der Gesellschaft in Übereinstimmung mit ihren Ansichten an. Das Ziel ist die Errichtung eines islamischen Staates.
Schließen der Online-Kanäle der DMG
Das Verbot richtete sich auch gegen die Online-Initiativen der DMG. Behrens' Ankündigung führte dazu, dass die Behörden Anfragen an Plattformbetreiber stellten, um die DMG-Kanäle zu schließen. Der Salafismus wurde in Niedersachsen und darüber hinaus durch Kanäle wie YouTube, TikTok, Spotify und Telegram verbreitet. Radikale Inhalte wie Tipps für Männer, ihre "untergeordneten" Frauen zu dominieren, sowie militante Aufrufe, Muslime, Salafistenbefehle zu befolgen, die gegen demokratische Normen verstoßen, wurden angeblich geteilt.
DPA-Informationen berichten auch von einer Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die DMG aufgrund ihres Einflusses über Niedersachsen zu verbieten. Thomas Haldenwang, der Leiter des Amtes, betonte die Einflussmacht von Islamistengruppen wie Group Muslim Interactive, die junge Muslime mit metikulosamente produzierten Videos leiten wollen. "Der primäre Zweck ist, archaische Lehren zu verbreiten, bis hin zur Errichtung eines Kalifats", behauptete Haldenwang.
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