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Die Polizei verzeichnet deutlich mehr unerlaubte Zutritte

Bundespolizei an der Grenze
Beamte der Bundespolizei stehen an der deutschen Grenze.

In den ersten acht Monaten dieses Jahres verzeichnete die Bayerische Grenzpolizei einen deutlichen Anstieg der Zahl irregulärer Migranten. Das Bayerische Innenministerium teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass bis Ende August 2.085 unerlaubte Einreisen festgestellt worden seien, ein Anstieg um 26,4 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Es wurden 154 Schmuggelfälle aufgedeckt, ein Anstieg von 52,5 % gegenüber dem Vorjahr. 950 gesuchte Personen festgenommen. Das ist ein Anstieg von 43,3 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Am Mittwoch (9.30 Uhr) wollen Bundeskanzler Markus Söder und Innenminister Joachim Hermann (beide CSU) im Bayerischen Landtag über die aktuelle Lage beraten – F. „Es werden Maßnahmen zur Stärkung des Grenzschutzes erörtert.“ „Am österreichischen Grenzübergang in Leila besprochen“, geht aus einer Presseeinladung hervor. Was genau dahintersteckt, konnte zunächst nicht in Erfahrung gebracht werden.

Die bayerische Grenzpolizei taucht nach fünf Jahren wieder auf. Am Anfang Stand August waren in der Dienststelle rund 819 Einsatzkräfte tätig, darunter 480 Polizisten, die bereits vor ihrer Einführung als Schleierfahnder in Bayern tätig waren. Bis zum Jahr 2025 soll die Zahl der Beamten auf 1.000 steigen – und zwar frühestens ab diesem Jahr Ziel soll im Jahr 2023 erreicht werden. Zum 1. September 2023 hat die Grenzpolizei weitere 50 Beamte im Einsatz.

Die illegale Einwanderung und Schmuggelkriminalität nehmen in ganz Europa weiter zu. Das macht der Bayerischen Grenzpolizei die Arbeit des Freistaates hat umso mehr an Bedeutung gewonnen, da er seit mehr als fünf Jahren dafür sorgt, dass die Sicherheit in den Grenzgebieten zu Österreich und Tschechien deutlich verbessert wird. In den letzten Jahren hat der Freistaat seine Sicherheit durch weitere Maßnahmen deutlich verbessert Grenzfahnder und modernste Technik. Die Bayerische Grenzpolizei wurde gestärkt.

Bayern verfolgt einen besonderen Ansatz bei der Grenzpolizei. Sie wurde 1948 ins Leben gerufen und kommt unter anderem zum Einsatz , für die Kontrolle der bayerischen Grenzübergänge und Flughäfen. 50 Jahre später, mit der Abschaffung der Grenzkontrollen zur ehemaligen DDR, der Abschaffung der Grenzkontrollen zu Österreich und der Abschwächung der Situation an der Grenze zu Tschechien, wurde die Die Truppe wurde zunächst aufgelöst.

Der Aufbau der neuen Grenzpolizei wurde von Beginn an kritisiert. Kritik. Ein Teil der Opposition glaubte und hält Söders Prestigeprojekt für verfassungswidrig, weil der Grenzschutz allein in der Verantwortung von liegt Auch der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat dieses Urteil im Jahr 2020 gefällt. Er betonte jedoch auch, dass die Rechtsgrundlage zwar teilweise verfassungswidrig sei, es aber keine verfassungsrechtliche Frage an der vollständigen Wiedereinführung der Grenzpolizei gebe.

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