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Die Landes-CDU drängt auf eine eigene Krankenhausreform im Land.

Die CDU fordert eine eigene Krankenhausreform für Niedersachsen und lehnt die Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab. Das Bundesgesetz behindere länderspezifische Planungen und greife verfassungswidrig in die Entscheidungskompetenz der Länder ein, sagte...

Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen.
Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen.

Gesundheitsbehandlung - Die Landes-CDU drängt auf eine eigene Krankenhausreform im Land.

Die CDU will Hospital in drei Stufen einteilen: Grundversorgung, Spezialversorgung und Maximalversorgung. Sie befürchten, dass die Strategien von Lauterbach zu einer Reduzierung der Gesundheitsdienste auf dem Land führen könnten. Ein Element der Pläne des Bundesgesundheitsministers ist es, Krankenhäuser in verschiedene "Dienstleistungsgruppen" zu kategorisieren. Diese Gruppen sollen die Klinikbehandlungen besser definieren und Mindestanforderungen festlegen.

"Die Bundesregierung soll angemessene Förderung, wie es das Gesetz vorsieht, zur Verfügung stellen, um medizinische Versorgung sicherzustellen", sagte Lechner. Die Landesregierung soll eine Reserveplanung entwickeln, sagten die Christdemokraten. "Aufgrund der aktuellen Einschätzungen können wir unsere Strategie planen und dann überprüfen, ob sie mit dem letzten Bundesgesetz vereinbar ist und umsetzbar ist", sagte Lechner. Er verwies auf die Berichte der Kommission, die vom Landtag für die Krankenhausreform eingerichtet wurde.

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