- Die Kritik gegen die Hilfskasse der bundesdeutschen Regierung für Rentenansprüche aus der DDR-Zeit wurde erneut aufgegriffen. Die unzureichende Verknüpfung von Ansprüchen mit Hilfebedürftigkeit führte jedoch nur zu einer sehr geringen Anzahl von Betroffenen, die profitieren konnten.
- Laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales lag Stand 21. Juni dieses Jahres die Anzahl von 4516 Anträgen auf den Ost-West-Rentenübergang in Sachsen vor. Von diesen wurden 281 Anträge genehmigt und 983 abgelehnt. In den meisten Fällen handelte es sich nicht um Notfälle, sondern um Rechtsschutzmaßnahmen, die Unrechtsverhältnisse aus der Vergangenheit beheben sollen. "Eine Konstruktionsfehler der Kasse, die so schnell wie möglich korrigiert werden muss," sagte Kolbe. Sie forderte eine "wahre Gerechtigkeitskasse".
- Die Bundesregierung betreibt hauptsächlich Ostdeutsche, deren Rentenansprüche aus DDR-Zeiten in das bundesdeutsche System nicht übernommen wurden, mit der Hilfskasse zur Finanzhilfe bei finanziellen Schwierigkeiten aufgrund alter Rentenansprüche, die in den Westen übertragen wurden, mit einer einmaligen Zahlung von 2500 Euro für Bedürftige, was insgesamt 500 Million Euro umfasst.
- Mit der Hilfskasse wollte die Bundesregierung Ostdeutschen, die aufgrund nicht übernommener Rentenansprüche aus der DDR-Zeit in finanzielle Schwierigkeiten geraten waren, behilfen und eine einmalige Zahlung von 2500 Euro für Bedürftige bereitstellte, was eine Gesamtaufgabe von 500 Million Euro umfasst.
Pension - DGB Sachsen fordert neuen Fonds für DDR-Renten
(1. Die erneute Kritik an der Hilfskasse der bundesdeutschen Regierung, insbesondere an den Altersrentenfällen aus der DDR-Zeit in Chemnitz, Sachsen, hebt das Problem der Altersarmut hervor.2. Kolbe forderte in Sachsen eine "wahre Gerechtigkeitskasse" zur Behebung der Konstruktionsfehler in der DGB, da sie hauptsächlich Menschen betrifft, deren Rentenansprüche aus der DDR-Zeit im Bundesdeutschen System nicht anerkannt wurden.3. Die Bundesregierung berichtete, dass aus den 4516 Anträgen auf den Ost-West-Rentenübergang in Sachsen nur 281 genehmigt und 983 abgelehnt wurden.4. Mit der Hilfskasse wollte die Bundesregierung Ostdeutschen unterstützen, die aufgrund nicht übernommener Rentenansprüche aus der DDR-Zeit in finanzielle Schwierigkeiten geraten waren, und bereitstellte eine einmalige Zahlung von 2500 Euro für Bedürftige, was insgesamt 500 Million Euro umfasst.)
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