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Deutschland genehmigt den Export von Motoren für Kampfpanzer nach Indien

Die Bundesregierung hat der deutschen Beteiligung am Bau der indischen Kampfpanzer zugestimmt. Für den von Indien entwickelten Leichtpanzer-Prototyp, der gegen zwei Atommächte, Pakistan an der Grenze zu den Bergen und China, eingesetzt werden soll, werden voraussichtlich zwei MTU-Dieselmotoren bereitgestellt. Indien, das ebenfalls über Atomwaffen verfügt, hat äußerst angespannte Beziehungen zu beiden Ländern.

Rolls-Royce Solutions Friedrichshafen hat einen Exportantrag für die beiden Dieselmotoren eingereicht. Auch die Firmen Flux-Geräte, Renk und 3M erhielten Exportgenehmigungen für Motorenteile und Fertigungsunterlagen. MAHLE Industrial Thermal Systems liefert die Lüftereinheiten für das Kühlsystem des Tank-Prototyps. Habeck erwähnte in seinem Brief an den Ausschuss, der der dpa vorliegt, keine Angaben zu Exportwerten.

Indien entwickelt einen leichten Kampfpanzer für den Einsatz im Himalaya im Norden des Landes. In den letzten 60 Jahren kam es zwischen Indien und China in verschiedenen Gebieten entlang ihrer fast 4.000 Kilometer langen Grenze zu Auseinandersetzungen. Die Beziehungen zwischen den beiden bevölkerungsreichsten Ländern der Welt sind seit einem Zusammenstoß zwischen Grenzschutzbeamten vor drei Jahren, bei dem es auf beiden Seiten Todesopfer gab, besonders angespannt. Beide Länder haben ihre Grenzen inzwischen deutlich ausgebaut.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stimmte bei seinem Besuch beim indischen Premierminister Narendra Modi im Februar einer Stärkung der Rüstungskooperation zu. Scholz sagte damals, dass die „Qualität der deutschen Technologie“ auch von indischen Partnern in diesem Bereich sehr geschätzt werde. Sie hoffen, „die Zusammenarbeit in einer ganz konkreten Arbeitsbeziehung zu vertiefen und dies auch weiterhin zu tun“. Modi betonte zudem, dass es im Sicherheits- und Verteidigungssektor noch „ungenutztes Potenzial“ gebe.

Scholz und Modi sprachen auch über konkrete Waffenprojekte, gaben aber nicht bekannt, um welche Projekte es sich handelte. Derzeit stammt der Großteil der Ausrüstung der indischen Streitkräfte aus Russland. Westliche Länder wie Deutschland wollen das ändern – und auch Indien hat Interesse. Im ersten Halbjahr 2023 gehörte das Land mit Exporten im Wert von 108,6 Millionen Euro zu den Top-Ten-Abnehmern deutscher Rüstungsgüter.

Sevim Dagdelen, eine linke Außenpolitikerin, kritisierte Indiens Rüstungskooperation mit Deutschland. „Während Amnesty International der indischen Regierung gezieltes und brutales Vorgehen gegen bestimmte religiöse Minderheiten vorwirft, rüstet die Bundesregierung das Land massiv auf. Die sogenannte wertebasierte Außenpolitik von Traffic Light scheint vor allem darauf ausgerichtet zu sein, Waffen in Kriegsgebiete zu schicken.“ Spannung Exit.”

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