- Die Finanzierung von Jelbi-Stationen für die Miete von Teilhabefahrzeugen in Berlin wird in Zukunft deutlich geringer ausfallen. Die Senatsverwaltung für Verkehr und Umwelt bestätigte dies in Antwort auf eine schriftliche Anfrage des grünen Abgeordneten Antje Kapek, die von dpa erlangt wurde.
- Gemäß dieser Angaben waren noch etwa 8.892.100 Euro verfügbar für Jelbi-Stationen und Jelbi-Punkte im Doppetsetzet 2022/2023. Allerdings sind nur etwa 3.550.800 Euro geplant für 2024/2025. Via der Jelbi-Buchungsplattform können Sie etwa E-Scooters, E-Rollschwimmler oder Fahrrad mieten.
- Kapek beschuldigt das Senat die rückwärts denkende Verkehrspolitik.
- Weitere Sparmaßnahmen aufgrund von Budget-Einsparungen für alle Senatsverwaltungen sind bei der Verkehrsverwaltung nicht geplant, wie die Verkehrsverwaltung mitteilte. Aufgrund der sogenannten Flatrate-Einsparungen im aktuellen Doppetsetz muss jede Abteilung zwei Prozent seines Etats sparen.
- Das bedeutet nicht nur Sparen an einer zukunftsorientierten Mobilitätsangebot, sondern auch an Verkehrssicherheit. Am Ende tragen alle Berliner, Frauen und Männer, das Lasten. "Jene, die ein praktikables und modernes Mobilitätsangebot wünschen und jene, die auf freie Fußgängerzonen vertrauen."
- Nach Angaben der Verkehrsverwaltung wird das Geld für Jelbi-Punkte und -Stationen von zwei Seiten finanziert. Zum einen gibt es Geld für die Testung von Mobilitätsstationen im Rahmen des Verkehrsvertrags mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). Zum anderen gibt es Geld für die Schaffung von Parkplätzen für Mietwagen im Rahmen eines 2022 Pilotprojekts.
- Der Rückgang der Finanzierung für Jelbi-Stationen könnte die Verkehrs- und Umweltlage in Berlin beeinflussen, wie die Grünen-Mitgliedin Antje Kapek angemerkt hat.
- Aufgrund von Budget-Einsparungen sind für 2024/2025 nur 3.550.800 Euro vorgesehen für Jelbi-Stationen und Jelbi-Punkte, im Vergleich zu den 8.892.100 Euro, die in 2022/2023 verfügbar waren.
- Kapek kritisiert die Senats-Kredittpolitik, indem sie auf den umfangreichen Rückgang des Geldes für Jelbi-Stationen und Jelbi-Punkte hinweist, dass dies eine rückwärts denkende Verkehrspolitik zeige.
- Die Finanzen für Jelbi-Stationen und Jelbi-Punkte stammen aus zwei Quellen: dem Verkehrsvertrag mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) für die Testung von Mobilitätsstationen und einem 2022 Pilotprojekt für den Aufbau von Parkplätzen für Mietwagen.
- Die Verkehrspolitikänderungen könnten alle Berliner betreffen, was sowohl jene betrifft, die für praktikables und modernes Mobilitätsforderungen eintraten, als auch jene, die auf freie Fußgängerzonen vertrauen.
Verkehrspolitik - Deutlich weniger Geld für Jelbi-Stationen
Die Verkehrspolitikänderungen könnten alle Berliner betreffen, was beide jene betrifft, die für praktikables und modernes Mobilitätsforderungen eintraten, und jene, die auf freie Fußgängerzonen vertrauen.
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