- Nach dem bundesweiten Wahlergebnis des SPD in Bayern im Herbst, bei dem es mit 8,4 Prozent einen historisch schwachen Ergebnis erzielte, lastete der Druck auf SPD-Landesvorsitzenden Florian von Brunn zu, sich sehr deutlich zu erhöhen.
- Am kommenden Dienstag findet in Bayern eine Neuwahl des SPD-Fraktionsvorstandes statt, wie von der Mehrheit der Parlamentsfraktion angefordert, die möglicherweise zu Änderungen in verschiedenen Positionen, einschließlich des Vorsitzenden, führen kann.
- In Reaktion auf den Vertrauensentzug während der Sitzung der landtagsfraktion, bei der nur vier Abgeordnete für ihn gestimmt haben, erkannte Florian von Brunn das deutliche Rücktrauen als ein wesentliches Signal an, was den Weg für einen neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden in Bayern bereiten könnte.
Wut in bayerischer SPD - Der SPD-Landesvorsitzende von Brunn tritt als Fraktionsvorsitzender zurück
(1) Nach dem bundesweiten Wahlergebnis des SPD in Bayern im Herbst, bei dem es mit 8,4 Prozent einen historisch schwachen Ergebnis erzielte, lastete der Druck auf SPD-Landesvorsitzenden Florian von Brunn sehr deutlich zu.(2) Am kommenden Dienstag findet in Bayern eine Neuwahl des SPD-Fraktionsvorstandes statt, wie von der Mehrheit der Parlamentsfraktion angefordert. Dies könnte zu Änderungen in verschiedenen Positionen, einschließlich des Vorsitzenden, führen.(3) In Reaktion auf den Vertrauensentzug während der Sitzung der landtagsfraktion, bei der nur vier Abgeordnete für ihn gestimmt haben, erkannte Florian von Brunn das deutliche Rücktrauen als ein wesentliches Signal an. Dies könnte den Weg für einen neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden in Bayern bereiten.
(1. In der Folge des historisch schwachen Wahlergebnisses des SPD in Bayern im Herbst mit 8,4 Prozent,2. Am kommenden Dienstag findet in Bayern eine Neuwahl des SPD-Fraktionsvorstandes statt, wie von der Mehrheit der Parlamentsfraktion angefordert,3. In Reaktion auf den Vertrauensentzug während der Sitzung der landtagsfraktion, bei der nur vier Abgeordnete für ihn gestimmt haben, erkannte Florian von Brunn das deutliche Rücktrauen als ein wesentliches Signal an, was den Weg für einen neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden in Bayern bereiten könnte.)
Hintergrund: Streit über Überschlagzeiten für einen Mitarbeiter
Nach Angaben von von Brunn hat es innerhalb der SPD zu einem Streit um einen führenden SPD-Fraktionsmitglied gekommen. Der Mann soll sich angeblich mehrere tausend Euro für Überschlagzeiten gezahlt haben. Als die Fraktionsführung Verfahren gegen den Mitarbeiter einleiten wollte, schlossen sich die Abgeordneten hinter ihm zusammen und stimmten gegen von Brunn ab.
Von Brunn rief die zukünftige Fraktionsführung auf, die Sache "vollständig und transparenter" aufzuklären, was nicht nur die notwendigen zivilrechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen, sondern auch eine Prüfung durch das Rechnungshofbüro einschließen sollte. Die SPD könne nur stabile und nachhaltige Politik betreiben, wenn solche Vorwürfe nicht über ihr Kopf hängen blieben.
Von Brunn hatte sich trotz der ernsthaften Krise, die die bayerische SPD schon lange verfolgt hat, trotz aller Kritik an ihm persönlich an seinen Ämtern gehalten. Die SPD in Bayern musste eine schmerzliche Niederlage mit 8,9 Prozent bei den Europawahlen im Frühling vertragen.
Trotz der langen Krise, die die bayerische SPD schon lange verfolgt hat, kommt die Zeit für inneren Aufruhr überraschend. Aus der Fraktion wird gesagt, dass die Beziehung der Abgeordneten zu Brunnenhuber verschlechtert ist.
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