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Das Ministerium gibt die Pflegekammer als erfolglos bekannt.

Das Sozialministerium prüft seit mehreren Monaten den Widerstand gegen die Einrichtung eines Pflegezimmers. Es scheint jedoch, dass die Menge der Einwände überwältigend ist, was zum Scheitern des Projekts führt.

Eine Krankenschwester schiebt ein Patientenbett durch den Korridor einer Krankenhausstation.
Eine Krankenschwester schiebt ein Patientenbett durch den Korridor einer Krankenhausstation.

Das Ministerium gibt die Pflegekammer als erfolglos bekannt.

Nach einer umfassenden Bewertung, die mehrere Monate in Anspruch nahm, gab das Sozialministerium bekannt, dass die Schaffung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg gescheitert ist. Die notwendige Mehrheit wurde nicht erreicht durch ungefähr 3.400 Stimmen. Wenn mindestens 67.757 Pflegekräfte nicht gegen die Gründung der Kammer protestiert hätten, wäre sie eingerichtet worden. Allerdings stimmten nur 64.380 der etwa 120.000 angesprochenen Pflegekräfte bis Ende Februar zu.

Der Grüne Politiker Manne Lucha, der Sozialminister, äußerte seine Enttäuschung. "Es ist kein Geheimnis, dass ich eine Pflegekammer schaffen wollte", sagte Lucha. Die implizierte Macht war dazu gedacht, der Kammer eine starke Legitimation zu verleihen. "Leider scheint dies nach dem Ausgang der Registrierungsphase nicht der Fall zu sein", beklagte der Minister.

Die Zahl der Pflegekräfte, die eine Pflegekammer schaffen wollen, scheint ähnlich zu sein wie die, die dagegen sind, so Lucha. "Jetzt ist es an allen Pflegekräften und politischen Entscheidungsträgern, die beruflichen Besorgnisse der Zukunft anzusprechen, ohne eine Pflegekammer und mit maximaler Kraft", zog der Minister das Fazit.

Im Mai genehmigte der Landtag die Einrichtung einer Pflegekammer. Die grün-schwarze Regierung hatte behauptet, dass die Kammer den Pflegekräften eine Stimme geben und die Rolle der Pflegeberufe erhöhen würde.

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