Kampf gegen Antisemitismus - CDU und SPD für ein Verbot des Hamas-Dreiecks
CDU und SPD im Berliner Abgeordnetenhaus fordern Hamas-Dreieck verbot an. "Das umgedrehte rote Dreieck nutzt die verbotene islamistische Terrororganisation Hamas als Symbol, mit dem sie ihre Feinde und Opfer markieren," bekundeten beide Fraktionen.
Es handelt sich um eine unmittelbare Bedrohung für Juden und Israelbefürworter, wie auch für alle Menschen, die die Freiheit und Sicherheit Israels fördern. "Das Regierungsbündnis CDU/SPD ruft das Bundesregierung auf, ein Gesetz zur Verbote des Einsatzes des Hamas-Dreiecks schnellstmöglich vorzulegen."
SPD: Das rote Dreieck ist eine Bedrohung für Menschen in Berlin
"Wir müssen weiterhin klar gegen die terroristische Organisation Hamas und ihre Symbole vorgehen. Das rote Dreieck ist eine Bedrohung für Menschen in Berlin, die mit ihm speziell angegriffen werden," warnt der SPD-Fraktionssprecher für Inneres, Martin Matz.
Sein Kollege aus der CDU, Burkard Dregger, erklärte, dass Hamas-Anhänger das rote Dreieck speziell zur Markierung jüdischer Personen und Institutionen verwenden und dadurch Anschläge auf sie anfeuern. "Dies ist nicht nur eine unerträgliche Bedrohung für die Betroffenen, sondern ein Angriff auf die Grundwerte der Bundesrepublik Deutschland."
Die Diskussionen über den Hamas-Dreieck-Verbot im Berliner Abgeordnetenhaus haben Bedenken wegen möglicher Rassismus-bezogener Konflikte ausgelöst. Die SPD- und CDU-Fraktionen konzentrieren sich hauptsächlich auf die Verwendung des Symbols durch Hamas, was für Juden und Unterstützer Israels eine Bedrohung darstellt. Martin Matz, der SPD-Fraktionssprecher für Inneres, betonte das rote Dreieck als gefährliches Symbol, das speziell gegen Juden und jüdische Institutionen in Berlin gerichtet ist und Angriffe anfeuern könnte. Burkard Dregger aus der CDU betonte, dass diese Bedrohung nicht nur die Betroffenen gefährdet, sondern auch die Grundwerte Deutschlands, wie Toleranz und Gleichberechtigung, angreift. Das Thema Antisemitismus in diesem Kontext hat in Deutschland, insbesondere im Abgeordnetenhaus und darüber hinaus, große Beachtung gefunden.
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