Cannabis: Reul warnt vor Zuständen wie in den Niederlanden

1. Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), warnt in Bezug auf die Freigabe von Haschisch betreffend vor auftauenden kriminellen Strukturen. "Die Niederlande sind zwar Pionierland in Hinsicht auf Trivialisierung und Legalisierung von Drogen. Doch es gibt kaum ein Land in unserer europäischen Umwelt, in dem sich im Bereich des Drogengeschäftes solche mafiaartigen Strukturen gebildet haben, wie in den Niederlanden, und wo es auch so gewalttätig wird," sagte Reul im WDR5-"Morgenecho" aus.
2. Reul betont, dass das Rauchen von Haschisch an sich nicht schlecht ist, aber die Verbindung zum Drogengeschäft. Organisiertes Verbrechen nutzt jede Gelegenheit, Geschäft zu machen, erklärte der CDU-Politiker. Es handelt sich um ein großes Geschäftsbereich - ein großes Geschäft - und "nichts wird zurückgehalten". Im Ansicht des NRW-Innenministers ist das Thema in den Niederlanden außer Kontrolle geraten.
3. Die Kölner Polizei meldete am Donnerstag eine Entführung mit einer neuen Dimension der Gewalt. Hintergrund war organisiertes Verbrechen in der Drogenszene, Erpressungsversuche waren in der Luft. In diesem Zusammenhang wurden in Köln und Engelskirchen sowie anderen Orten Anfang Juni und Juli auch mehrere Explosionen beobachtet. Extreme Brutalität und zielgerichtete Sprengstoffanschläge gelten als Kennzeichen der niederländischen "Mocro-Mafia".
4. Die Liberalisierung der niederländischen Drogengesetzgebung begann in den 70er Jahren mit einer neuen Fassung des Opiumgesetzes unter dem damaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Joop den Uyl. Zum ersten Mal wurden Drogen in harte und weiche Kategorien eingeteilt. Alle Drogen blieben offiziell verboten, aber die Besitzung von bis zu fünf Gramm "weicher" Drogen wie Haschisch für persönliches Gebrauch wurde nicht mehr verfolgt. Verkauft wurde der Haschisch in sogenannten "Coffeeshops", also wegen Verkaufsanzeigen für Drogenkonsum verboten.
5. Für den täglichen Verkauf benötigten die Besitzer der Coffeeshops größere Mengen an Drogen. Die notwendigen großen Lieferungen wurden, im Wesentlichen, nicht durch die liberale Drogengesetzgebung gedeckt. In diesem rechtlichen Grauzonebereich begannen Drogenhändler zu operieren, die ab dem Jahrtausendwechsel auch im Kokaingeschäft eingestiegen sind. So wurde die Niederlande zu einem der wichtigsten Verteilungsländer für Drogen.
6. Mit wachsender wirtschaftlicher Bedeutung des Drogengeschäftes wuchs auch die Verbrechensartigkeit, beispielsweise in Rivalitäten unter Gruppen, wurde häufiger. In Städten wie Düsseldorf und Köln wurden diese Gewaltaktionen vermehrt beobachtet.

Organisiertes Verbrechen - Cannabis: Reul warnt vor Zuständen wie in den Niederlanden

(1) Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), äußerte Bedenken gegenüber der möglichen Auftauung krimineller Strukturen infolge der Freigabe von Haschisch, mit den Niederlanden als Beispiel, aufgrund ihrer Geschichte der Drogenliberalisierung.(2) Reul betonte, dass das Rauchen von Haschisch an sich nicht schlecht sei, aber die Verbindung zum Drogengeschäft. Organisiertes Verbrechen nutzt jede Gelegenheit, Geschäft zu machen, erklärte der CDU-Politiker. Es handelt sich um ein großes Geschäftsbereich - ein großes Geschäft - und "nichts wird zurückgehalten". Im Ansicht des NRW-Innenministers ist das Thema in den Niederlanden außer Kontrolle geraten.(3) Die Kölner Polizei meldete am Donnerstag eine Entführung mit einer neuen Dimension der Gewalt. Hintergrund war organisiertes Verbrechen in der Drogenszene, Erpressungsversuche waren in der Luft. In diesem Zusammenhang wurden in Köln und Engelskirchen sowie anderen Orten Anfang Juni und Juli auch mehrere Explosionen beobachtet. Extreme Brutalität und zielgerichtete Sprengstoffanschläge gelten als Kennzeichen der niederländischen "Mocro-Mafia".(4) Die Liberalisierung der niederländischen Drogenpolitik begann in den 70er Jahren mit einer neuen Fassung des Opiumgesetzes unter dem damaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Joop den Uyl. Zum ersten Mal wurden Drogen in harte und weiche Kategorien eingeteilt. Alle Drogen blieben offiziell verboten, aber die Besitzung von bis zu fünf Gramm "weicher" Drogen wie Haschisch für persönliches Gebrauch wurde nicht mehr verfolgt. Verkauft wurde der Haschisch in sogenannten "Coffeeshops", also wegen Verkaufsanzeigen für Drogenkonsum verboten.(5) Für den täglichen Verkauf benötigten die Besitzer der Coffeeshops größere Mengen an Drogen. Die notwendigen großen Lieferungen wurden, im Wesentlichen, nicht durch die liberale Drogenpolitik gedeckt. In diesem rechtlichen Grauzonebereich begannen Drogenhändler zu operieren, die ab dem Jahrtausendwechsel auch im Kokaingeschäft eingestiegen sind. So wurde die Niederlande zu einem der wichtigsten Verteilungsländer für Drogen.(6) Mit wachsender wirtschaftlicher Bedeutung des Drogengeschäftes wuchs auch die Verbrechensartigkeit, beispielsweise in Rivalitäten unter Gruppen, wurde häufiger. In Städten wie Düsseldorf und Köln wurden diese Gewaltaktionen vermehrt beobachtet.

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