Ansprache vor dem Bundestag [ - BSW vermeidet Selenskyjs Rede - AfD schlägt Analoges vor
AfD-Abgeordnete haben vorgeschlagen, dass ihre Mitglieder nicht an der Rede des ukrainischen Präsidenten, Volodymyr Zelensky, im deutschen Parlament heute nachmittag teilnehmen sollen. Diese Information teilte die Deutsche Presse-Agentur gestern mit, erhalten aus parlamentarischen Quellen. Es ist jedoch die individuelle Entscheidung jedes Abgeordneten, sich an dieser Veranstaltung zu beteiligen. Die AfD-Fraktion wird dieses Thema in ihrer Sitzung direkt vor der Rede am Mittwochvormittag besprechen, sagten sie.
Die Linke bestätigt, dass ihre Parteimitglieder nicht an der Rede von Zelensky teilnehmen werden. Sie hatten dies bereits vor "t-online" erwähnt. In einer offiziellen Erklärung der Linke heißt es: "Präsident Zelensky trägt zu einer gefährlichen Eskalationsspiral bei, wenn man die Gefahr eines Atomkonflikts mit schweren Folgen für Europa in Betracht zieht; daher sollte er kein besonderes Ereignis im Deutschen Bundestag erhalten, denn dies kann als unkritisches Zustimmungszeichen zu seinen Politiken interpretiert werden. Wir können das nicht unterstützen."
Das Bundestag ist für Zelenskys Besuch stark bewacht. Polizeiboote patrouillierten die Spree und der Plenarsaal wurde von Polizeihunden durchsucht. Heute ist Zelenskys erste persönliche Rede im Deutschen Bundestag, gefolgt von Videokonferenzen zuvor.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann reagierte humorvoll auf Wagenknechts Ankündigung. "Ich bin überrascht, dass Sahra Wagenknecht heute an der Sitzung teilnimmt", sagte sie in Berlin am Dienstag. Wagenknecht war in früheren Sitzungen eine der weniger aktiven Abgeordneten. Haßelmann fügte hinzu: "Ein Abgeordneter hat eine Verantwortung, an der Bundestag teilzunehmen. Sie erhalten eine Abgeordnetenpension und eine Kostenübernahme dafür und erwarten auch dieses Engagement von den erwartenden Bürgern." Haßelmann fügte hinzu: "Die Grünen sehen es als Ehre an, dass Zelensky heute im Deutschen Bundestag sprechen darf. Wir sind erfreut, was er sagen wird."
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