Die brandenburgische Landesregierung verschiebt die für kommende Woche angesetzte Sondersitzung der Taskforce zur Raffinerie PCK in Schwedt. Grund ist eine Termin-Kollision und die Absage von Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) aus dem Bundeswirtschaftsministerium. «Ein neuer Termin wird derzeit abgestimmt», hieß es aus der Staatskanzlei in Potsdam am Donnerstag. «Alle Beteiligten müssen den aktuellen und künftigen Stand der Öllieferungen an die PCK kennen. Hierzu muss das Bundeswirtschaftsministerium berichten.»
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) setzte ursprünglich für den 15. Februar die Sondersitzung der Arbeitsgruppe zu Schwedt an. Wegen einer Asienreise mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte Kellner den Termin ab und bat um eine Verschiebung.
Er wies zuvor Kritik an der Belieferung der PCK-Raffnerie in Schwedt nach dem Verzicht auf russisches Pipeline-Öl zurück. Im Januar «stand der Raffinerie Öl für eine Auslastung von circa 70 Prozent zur Verfügung», schrieb Kellner in einem am Mittwoch bekannt gewordenen Brief an Woidke. «Es gibt keine Anzeichen für Engpässe an Produkten oder Preissprünge.»
Woidkes Staatskanzlei hatte moniert, es sei «bislang so noch nicht erkennbar», dass die für Januar versprochene Auslastung von 70 Prozent erreicht worden sei. Das Unternehmen sprach von knapp 60 Prozent Auslastung.
