Die Berliner Ampel-Fraktionen wollen bundesweit 138 Autobahnprojekte beschleunigt umsetzen. Davon betrifft die Hälfte Nordrhein-Westfalen. Das geht aus einem Änderungsantrag von SPD, Grünen und FDP zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die 68 Projekte in NRW sollen auf insgesamt zwölf Autobahnen umgesetzt werden. Sie betreffen Stauschwerpunkte und Engstellen. Konkret geht es vor allem um eine Erweiterung von Fahrstreifen.
In NRW entfallen demnach auf die A1 insgesamt zwölf Projekte, unter anderem an Autobahnkreuzen und -dreiecken. Für die A3 sind zwischen der Anschlussstelle Königsforst und Dinslaken 13 Maßnahmen ausgewiesen. Das sind die meisten Vorhaben an einer einzelnen Autobahn in NRW. Weitere Projekte sind für die A40 im Ruhrgebiet sowie die Autobahnen 42, 43, 45, 52, 57, 59, 4, 30 und 559 ausgewiesen.
Die Regierungsfraktionen hatten sich am Montag auf wichtige Reformen im Verkehrsbereich geeinigt. Die Autobahnprojekte sollen künftig im «überragenden öffentlichen Interesse» liegen. Das soll Planungszeiten verringern. Es handelt sich laut Gesetzentwurf um Vorhaben, die nach dem geltenden Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen fest disponiert sind oder für die der Bedarfsplan einen vordringlichen Bedarf jeweils mit dem Zusatz «Engpassbeseitigung» feststellt und zu denen die Länder ihr politisches Einvernehmen erklärt haben. Die Projekte liegen neben Nordrhein-Westfalen in Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz.
