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Bericht: Rechnungshof kritisiert Sozialministerium scharf

Sächsischer Rechnungshof
Ein Schild steht vor dem Landesrechnungshof in Leipzig.

Der Sächsische Rechnungshof hat einem Medienbericht zufolge die Fördermittelvergabe für Integrationsmaßnahmen des Sozialministeriums harsch beanstandet. Der Rechnungshof komme in einem Prüfbericht zu dem Schluss, dass es in diesem Zusammenhang eine «Vielzahl von Anzeichen für nicht integres Verhalten» gebe und sich «korruptionsgefährdete Strukturen» gebildet hätten, zitiert die «Leipziger Volkszeitung» in ihrer Mittwochsausgabe aus dem unveröffentlichten Dokument.

Eine Sprecherin des Rechnungshofs bestätigte, dass es eine laufende Prüfung der «Richtlinie integrative Maßnahmen» im Sozialministerium gebe, machte aber keine Angaben zu konkreten Inhalten. Bei der Prüfung handle es sich um ein normales Verfahren. Der Prüfbericht sei an das Ministerium weitergegeben worden. Dieses habe bis zum 8. September Zeit, zu den Vorwürfen Stellung zu beziehen.

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