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Belbook: „Krieg gegen Russland“ – Moskau fordert Aufklärung

Straßburg
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

In Russland wird die Aussage von Bundesaußenministerin Annalena Belbok (Grüne) zum “Krieg gegen Russland” immer spannender. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, forderte am Freitag den deutschen Botschafter in Moskau auf, die “widersprüchliche” Aussage Berlins zu erläutern. Einerseits hat Deutschland erklärt, dass es keine Konfliktpartei in der Ukraine ist. Europäische Länder hingegen befinden sich im Krieg mit Russland, sagte Belbook. „Verstehst du, wovon du sprichst?“, schrieb Zakharova auf dem Nachrichtenkanal Telegram.

Bei der Europäischen Kommission in Straßburg forderte Belbok am Dienstag die westlichen Verbündeten auf, sich zu vereinen, und sagte Folgendes: „Wir befinden uns im Krieg mit Russland, nicht miteinander.“ Russlands staatliche Medien gaben dankbar die Erklärung ab zentrales Stichwort der Kriegspropaganda – als Beleg dafür, dass Deutschland und andere EU-Staaten direkt mit der Ukraine zerstritten waren und Russland bekämpften.


Auf der anderen Seite in der Regel die Bundesregierung betont es Nicht eine Seite des Krieges ist in der Ukraine. Bundeskanzler Olaf Schulz (SPD) antwortete am Mittwochabend im ZDF auf die Frage, ob Deutschland und seine Verbündeten nicht in den nun entschiedenen Krieg um Panzerlieferungen verwickelt seien: „Nein, absolut nicht.“ Er fügte hinzu: „Russland muss da sein Kein Krieg mit der NATO. Auch das Auswärtige Amt stellte nach einer Stellungnahme von Belbork klar, dass Deutschland „keine Konfliktpartei“ sei in Russland erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg Kritik am Einsatz schwerer Waffen gegen russische Soldaten. Claudia Major, Sicherheitsexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, äußerte sich am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“ zu einem „äußerst bedauerlichen Versprecher ” von Bel Bock, der nun von der russischen Staatspropaganda instrumentalisiert wird.

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