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Behrens sieht häufig fehlende Unterstützung bei Erstaufnahme

Landtag Niedersachsen
Daniela Behrens (SPD), Innenministerin Niedersachsen, sitzt im Landtag Niedersachsen.

Beim Aufbau von Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete sieht Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens häufig eine fehlende Unterstützung vor Ort. «Dort, wo wir eine Erstaufnahmeeinrichtung in einer Kommune einrichten wollen, fehlt häufig die Unterstützung und die Akzeptanz vor Ort, die wir aber beispielsweise für eine Änderung des Bebauungsplans zwingend brauchen», sagte die SPD-Politikerin der «Nordwest-Zeitung» (Samstag).

«Die Kommunen wollen oft keine Erstaufnahmeeinrichtungen, weil sie das Thema Geflüchtete immer mit Unruhe am Ort und mangelnder Akzeptanz verknüpfen», sagte die Ministerin.

Behrens bekräftigte das Ziel, die Aufnahmeplätze des Landes von knapp 10.000 auf rund 20 000 auszubauen. «Wir stehen vielerorts in Gesprächen und werden die 20.000 Plätze mittelfristig auch erreichen.» Ursprünglich wollte die Landesregierung diese Kapazität schon in diesem Jahr erreichen. Die Aufnahmequoten der Kommunen waren zum Oktober angehoben werden.

«Wir arbeiten unter Hochdruck weiter daran, zusätzliche Plätze für die Erstaufnahme zu schaffen. Vorübergehend fehlen uns derzeit 3000 Plätze in den Messehallen in Hannover, die stehen aber ab Dezember wieder zur Verfügung. Hinzukommen ab November mehr als 500 Plätze in Jugendherbergen», betonte Behrens.

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