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Befangenheit der SEC im Fall Ripple?

So hat die Non-Profit-Organisation Empower Oversight E-Mails der Securities Exchange Commussion (SEC) publiziert. Demnach haben sich SEC-Beamte im Zuge des Ripple-Prozesses regelwidrig verhalten.

Keine Einstufung von Ethereum als Wertpapier

Aus den E-Mails geht angeblich hervor, dass u. a. William Hinman, ein ehemals für die SEC tätiger Beamter, vor einem Interessenkonflikt mit seiner alten Firma Simpson Theacher gewarnt wurde. Um die Veröffentlichung der E-Mails hat sich Empower Oversight gekümmert. Die Organisation begründete dies damit, dass sie beweisen könnten, dass die SEC die Gesetze für den Kryptosektor systematisch durchsetzt. Nach Ansicht von Empower Oversight besteht der Verdacht, dass die Behörde (SEC) möglicherweise einige Kryptowährungen anderen gegenüber bevorzugt.

Die Zusammenarbeit mit der New Yorker Anwaltskanzlei hat Hinman dennoch fortgesetzt. So seien ebenfalls Treffen mit den Mitbegründern und Investoren von Ethereum abgehalten worden. Ein solches Zusammenkommen erfolgte im Jahr 2018. Zu diesem Zeitpunkt erklärte Hinman noch, dass die Kryptowährung Ethereum kein Wertpapier darstelle. Das Statement spielte damals eine große Rolle, da zu diesem Zeitpunkt 60 Millionen Ether verkauft wurden um Geld für die Ethereum Foundation zu sammeln.

„Die von der SEC kürzlich vorgelegten Dokumente haben mehr Fragen aufgeworfen als sie beantwortet haben. Wir werden die SEC in dieser Angelegenheit auch künftig zu sinnvoller und rechtzeitiger Transparenz drängen“, erklärte Jason Foster, Gründer und Präsident von Empower Oversight.

Die Börsenaufsicht widersetzte sich der Freigabe der E-Mails

Nach einem Antrag von Empower Oversight im August 2021 wurden die beinahe 200-seitigen E-Mails offengelegt. Dieser Anfrage ist die SEC allerdings nicht nachgekommen. Daraufhin hat Empower Oversight eine Klage eingereicht, die die SEC zur Freigabe der E-Mails verpflichtet. Die Rechtsanwälte des Unternehmens wehrten sich gegen die Anordnung mit der Begründung, dass die Emails Überlegungen des Personals beinhalteten und daher vor der Offenlegung zu schützen seien.

Nachdem die Klage im Dezember 2020 eingereicht wurde, stürzte der Preis der Kryptowährung XRP von etwa 0,60 US-Dollar auf bis zu 0,20 US-Dollar ab. Inzwischen konnte sich die Kryptowährung aber wieder stark stabilisieren. Die Entscheidung im Rechtsstreit dürfte sich direkt auf den XRP-Kurs auswirken, obwohl der Fokus auf Ripple und dem Vorstand des Unternehmens liegt.

Quellen: www.t3n.de

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