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Anwalt wegen Verleumdung von Richterinnen vor Gericht

Justitia
Eine Figur der blinden Justitia.

Ein seltener Fall beschäftigt am Freitag (13.00 Uhr) das Amtsgericht Düsseldorf. Auf der Anklagebank sitzt ein Rechtsanwalt aus Düsseldorf. Dem 52-jährigen Juristen werden falsche Verdächtigung und Verleumdung zweier Richterinnen vorgeworfen.

Der Anwalt mit Kanzlei auf der Düsseldorfer Prachtmeile Königsallee meint, zwei Richterinnen am Amts- und am Landgericht hätten sich abgesprochen und ihn zu Unrecht verurteilt. In drei Scheiben an das Oberlandesgericht und die Staatsanwaltschaft hat er den Frauen Rechtsbeugung vorgeworfen. Sie hätten ihn aus «sachfremden und ganz offensichtlich feministischen Motiven» zu Unrecht verurteilt. Das Amtsgericht Düsseldorf erließ daraufhin einen Strafbefehl wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung und verhängte eine Geldstrafe. Dagegen geht der Mann nun vor.

Anlass für den Konflikt waren zwei Urteile gegen den Anwalt. Er hatte im Mai 2019 auf einer Brücke in Düsseldorf Schießübungen mit einer Schreckschusspistole veranstaltet. In erster Instanz wurde er von der Amtsrichterin wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz zu 9000 Euro Geldstrafe verurteilt. Ein halbes Jahr später wurde die Geldstrafe in der Berufung vom Landgericht auf 7000 Euro abgesenkt – jetzt nur noch wegen unerlaubten Führens einer Schusswaffe.

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