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Antisemitismus-Stelle erhält 2024 mehr Geld

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) soll im nächsten Jahr deutlich mehr Geld als zunächst geplant erhalten. Der Haushaltsausschuss beschloss nach Angaben des Bundestags am Mittwoch, den im Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Zuschuss um 390.000 Euro auf 990.000 Euro zu erhöhen. Im laufenden Jahr beträgt der Zuschuss laut Haushaltsplan 1,1 Millionen Euro. Rias ist ein Netzwerk von Meldestellen, bei denen Betroffene und Zeugen von antisemitischen Vorfällen berichten können. Die Dokumentationsstelle wird gefördert vom Bundesbeauftragten gegen Antisemitismus, Felix Klein.

Bei den Beratungen zum Einzelplan des Bundesinnenministeriums beschloss der Haushaltsausschuss ferner, den jüdischen Turn- und Sportverband Makkabi Deutschland e.V. zu fördern. Der Verband soll «zur Stärkung des gesellschaftlichen Engagements durch Antisemitismusprävention und Antidiskriminierungsarbeit» 400 000 Euro als Projektförderung erhalten. Im laufenden Jahr stehen 200 000 Euro zur Unterstützung der «Makkabi-Spiele und der Makkabiade» im Etat.

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