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Anhörung zur Vollstreckung einer Strafe wegen Kosten verursachenden Streits

Die Proteste gegen den Ausbau der A49 halten derzeit die Justiz in Atem. Eine Frau hat vor dem Verwaltungsgericht Gießen Klage gegen die Kostenfestsetzung eingereicht.

Polizeibeamte sind während der Proteste gegen den Ausbau der A49 im Wald im Einsatz.
Polizeibeamte sind während der Proteste gegen den Ausbau der A49 im Wald im Einsatz.

Ausbau der Autobahn A49 - Anhörung zur Vollstreckung einer Strafe wegen Kosten verursachenden Streits

Eine Frau wird am Freitag in das Verwaltungsgericht Gießen vorstellen, bezüglich einer Kostenerstattung, die mit Protesten gegen die Erweiterung der Autobahn 49 verbunden ist. In den Herbst und Winter 2020/2021 haben Aktivisten sich gegen den Fällen von Bäumen im Dannenröder Wald in der Nähe von Homberg/Ohm (Vogelsbergkreis) und anderen bewaldeten Gebieten ausgesprochen. Einige Demonstranten haben auf erhöhten Plattformen - Monopods oder Tripods - ihr Lager aufgeschlagen und mehrfach von der Polizei geräumt worden. Die Frau in Frage kommt hierbei angeblich im Dezember 2020 von der Polizei von einem Monopod herabgeholt und aus dem Sperrgebiet hinausgedrängt worden. Kosten wurden in Verbindung mit diesem Vorfall incurred.

Allerdings hat die Frau in Gericht argumentiert, dass sie der Demonstrant war, der vom Monopod herabgeholt wurde. Deshalb hat das Gericht eine anthropologische Untersuchung verlangt. Es wurde bestätigt, dass der Untersucher und ein Zeuge an der mündlichen Verhandlung teilnehmen werden.

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