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AfD kann 120 Sitze nach Kommunalwahlen nicht besetzen

Die AfD hat bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt deutlich zugelegt und landesweit die meisten Stimmen erhalten. Das stellt die Partei nun vor Probleme.

Nach den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt bleiben einige Sitze unbesetzt. Vor allem die AfD hat...
Nach den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt bleiben einige Sitze unbesetzt. Vor allem die AfD hat keine Kandidaten. (Archivbild)

Zu viele Stimmen gewonnen - AfD kann 120 Sitze nach Kommunalwahlen nicht besetzen

Nach der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt konnten insgesamt 162 Sitze nicht besetzt werden. Gemäß Aussage des Wahlenwalters können die AfD allein 120 Sitze nicht besetzen. Für einzelne Kandidaten und Wählervereinigungen stehen 17 unbesetzte Sitze zur Verfügung, für die CDU 6, für die SPD und FDP jeweils ein Sitz. Die AfD erzielte in der Kommunalwahl Anfang Juni mit 28,1% der bundesweiten Stimmen deutlich mehr Stimmen. Sie lagen nur knapp vor der CDU mit 26,8%. In der Kommunalwahl 2019 konnten die AfD in einzelnen Orten wie Bernburg nicht alle Sitze besetzen.

Diese Situationen entstehen, wenn Parteien mehr Stimmen erhalten als sie aufgrund ihrer Listen antizipieren können. In einigen Fällen hatten laut Aussage des Wahlenwalters-Sprechers einzelne Kandidaten ihre Mandate nicht angenommen. Mit etwa 4.400 Sitzen in den Stadt- und Gemeindevertretungen und in den Verbänden zu vergeben, stellen die 162 Sitze einen etwa 3,7%-Anteil dar.

Nach Aussagen des Wahlenwalters konnten alle Sitze in den Landkreisen und den freien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau besetzt werden. Gemäß Kommunalgesetz bleiben die Sitze unbesetzt, bis zum Ende der Legislaturperiode.

Wahlergebnisse Kommunalwahl Sachsen-Anhalt

In den letzten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt haben die SPD und FDP jeweils einen leeren Sitz, während die CDU sechs hat. Aufgrund mangelnder Kandidaten ist die AfD nicht in der Lage, 120 Sitze zu besetzen, was 17 unbesetzte Positionen für einzelne Kandidaten und Wählervereinigungen freigibt. Die FDP mit ihrem leeren Sitz muss eine Neuwahl wählen, um einen neuen Vertreter in der Gemeinde zu wählen. Diese leeren Sitze könnten Komplikationen während der nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt verursachen.

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