Eine vergoldete Mineralwasserflasche aus Bad Liebenwerda oder eine japanische Puppe: Brandenburgs Ministerpräsidenten, darunter auch Dietmar Woidke (SPD), gehen und gingen bei ihren Besuchen im Land selten leer aus. «In der aktuellen Legislaturperiode seit September 2019 hat der MP rund 150 Geschenke erhalten», erläuterte ein Sprecher der Staatskanzlei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur vor wenigen Tagen. Besonders häufig werde Woidke mit Weinen, Lebensmitteln, Büchern und Porzellan bedacht.
Auch Woidkes Vorgänger sammelten in ihrer Amtszeit einige Geschenke an. «Besondere Aufmerksamkeit zog zum Beispiel ein 2003 an den früheren MP Matthias Platzeck übergebenes japanisches Puppenpärchen auf sich», sagte der Sprecher der Staatskanzlei. Hierbei handelte es sich um zwei Puppen mit aufwendig bestickten Roben. Dieses außergewöhnlich große Geschenk benötige im aufgestellten Zustand eine Fläche von etwa 100 x 50 x 30 Zentimetern, führte der Sprecher aus.
Die Geschenke nehmen die Ministerpräsidenten jedoch nicht mit nach Hause: Zunächst würden die Präsente nach der Übergabe im Büro des Ministerpräsidenten erfasst, sagte der Sprecher. Dann bestimme die Verwaltung wie die Sachen zu verwenden seien. Nach Angaben des Sprechers werden Geschenke mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum an gemeinnützige Organisationen im Land Brandenburg gespendet. Andere Mitbringsel werden protokolliert, in die Asservatenkammer der Staatskanzlei gebracht und nach mindestens fünf Jahren versteigert.
Eine solche Versteigerung soll laut Staatskanzlei etwa am 2. und 3. September in Finsterwalde stattfinden. «An beiden Tagen können im Gebäude der Sparkasse Elbe-Elster Geschenke ersteigert werden», so der Sprecher. Innerhalb des Geschenkbestandes – der auch unter anderen Ministerpräsidenten zusammengetragen wurde – befinden sich demnach sogar wertvolle ausländische Vasen, Soundsysteme und Geschirr der Königlichen Porzellan-Manufaktur Berlin.
Doch was schenkt der MP seinerseits? Bei der Auswahl des Geschenkes für Woidkes Gegenüber herrscht laut Staatskanzlei eine «festgelegte Geschenkestruktur». Je nach Termin werde auch das eigene Mitbringsel ausgewählt – meist mit Bezug zum Land Brandenburg. «Das Land Brandenburg hat hierbei von Wein, über Schreibgeräte der Prignitzer Firma Cleo bis Felicitas-Pralinen aus der Lausitz und Spreewaldgurken in besonderer Verpackung einiges zu bieten», betonte der Sprecher.
Die Kosten für die Geschenke würden aus «dem für das Protokollreferat festgelegten Haushaltstitel» bezahlt. Welche Kosten dabei in der aktuellen Legislatur bisher zusammengekommen seien, sagte der Sprecher nicht. Grundsätzlich bewegten sich die Kosten ungefähr zwischen 10 und 100 Euro je zu beschenkender Person.