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Konkurrenz zu China: Europäische Kommission plant Risikoanalyse

Europäische Fahnen
Die Europäische Union sieht mit Blick auf China eine wachsende Rivalität.

Angesichts des zunehmenden Wettbewerbs mit China wird die EU noch in diesem Jahr eine umfassende Risikoanalyse für vier sicherheitsrelevante Technologiebereiche durchführen. Nach Angaben der Brüsseler Behörden geht es um Technologie und Wissen in den Bereichen künstliche Intelligenz (KI) und moderne Halbleiterprodukte sowie biologische und Quantentechnologien.

Auf Grundlage der Analyseergebnisse sollten weitere Maßnahmen zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Dabei kann es sich beispielsweise um Exportkontrollen handeln oder um den Versuch, die Abhängigkeit von bestimmten Lieferanten zu verringern.

Aufrechterhaltung der Sicherheit der EU

EU-Kommissar Thierry Breton sagte in Straßburg, dass dies mit der Wahrung der strategischen Interessen und der Sicherheit der EU zusammenhänge. Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova betonte, dass die EU ein Akteur und kein Spielplatz sein wolle.

Nach Angaben des Ausschusses wurden die vier Technologiebereiche anhand einer Reihe spezifischer Kriterien ausgewählt. Dazu gehört das Potenzial dieser Technologien, die Wirtschaftswelt grundlegend zu verändern. Es stellt sich auch die Frage, inwieweit die Technologie auch militärisch oder zur Einschränkung von Grundrechten wie der Meinungsfreiheit eingesetzt werden könnte.

Ein Beispiel für den Missbrauch künstlicher Intelligenz ist der Einsatz von Instrumenten zur potenziellen Manipulation der öffentlichen Meinung im Wahlkampf über soziale Netzwerke und das Internet.

Die Risikoanalyse sollte gemeinsam mit den Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Es wird davon ausgegangen, dass auch Konsultationen mit Akteuren des Privatsektors geplant sind.

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