- Zugang zu medizinischen Dienstleistungen für Flüchtlinge
In der Region Mecklenburg-Vorpommern schreitet die Einführung eines elektronischen Gesundheitspasses für Asylsuchende voran. Der SPD-Innenminister Christian Pegel hat mit lokalen Krankenkassen eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet, um die Umsetzung zu erleichtern.
Wie Pegel erklärte, ist das Hauptziel, "die Abläufe für alle zu vereinfachen, die Verwaltungslast der Kommunen zu reduzieren und den Zugang zum Gesundheitssystem mit einem solchen elektronischen Gesundheitspass zu erleichtern."
Actualmente haben fünf der acht Landkreise und selbstständigen Städte diese Vereinbarung unterzeichnet. Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald und Nordwestmecklenburg haben dies jedoch noch nicht getan, wie das Innenministerium mitteilt.
Die ersten elektronischen Gesundheitspässe sollen Mitte bis Ende September ausgegeben werden.
Jede beteiligte Verwaltungseinheit wird einem bestimmten Krankenkassenunternehmen zugeordnet, um die Details bilateral zu klären. Nach der Datenübertragung an diese Unternehmen können Flüchtlinge ihre elektronischen Gesundheitspässe bereits Mitte bis Ende September erhalten.
Pegel betonte, "Die Digitalisierung reduziert insbesondere für die Kommunen die Arbeitslast bei Arztbesuchen und insbesondere bei der Abrechnung." Er fügte hinzu, "Alle Landkreise und selbstständigen Städte werden davon profitieren: Neben der Bürokratieabbau können sie die Expertise und Infrastruktur der gesetzlichen Krankenkassen nutzen."
Der neue Pass ersetzt den alten Behandlungsgutschein.
Aktuell müssen Flüchtlinge vor einem Arztbesuch oder der Einleitung einer Behandlung einen sogenannten Behandlungsgutschein bei Institutionen wie dem Sozialamt beantragen. Mit dem elektronischen Gesundheitspass können Arztbesuche direkt vereinbart werden.
Die Einführung des Passes basiert auf einer Landtagsentscheidung vom März 2023. Wie Pegel sagte, "Damit erfüllen wir unseren Einsatz aus der gemeinsamen Flüchtlingsgipfel des Landes und der Kommunen." Zwischen Januar und Juni 2024 wurden in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 2.664 Asylanträge dokumentiert.
Der SPD-Innenminister Christian Pegel erwähnte, dass alle Landkreise und selbstständigen Städte in Mecklenburg-Vorpommern von dem elektronischen Gesundheitspass profitieren werden, da er die Bürokratie abbauen und ihnen den Zugriff auf die Expertise und Infrastruktur der gesetzlichen Krankenkassen ermöglichen wird. Die SPD, angeführt von Pegel, setzt den elektronischen Gesundheitspass entsprechend einer Entscheidung im Landtag im März 2023 um und erfüllt damit ihren Einsatz aus dem gemeinsamen Flüchtlingsgipfel des Landes und der Kommunen.
