zum Inhalt

Esken überarbeitet die Behauptung:

Konnten Erkenntnisse aus dem vermuteten islamistisch inspirierten Messerangriff in Solingen gezogen werden? Zunächst äußerte der SPD-Vorsitzende wenig zu lernen. Doch nach großer Gegenwehr revidierte sie ihre Meinung.

- Esken überarbeitet die Behauptung:

SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Aussagen in einer Talkshow zurückgenommen, wonach es nicht viel zu gewinnen gäbe aus dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag in Solingen. Sie gab später dem Sender Welt zu: "Das war nicht klug oder richtig gesagt." Sie betonte, dass aus diesem Anschlag und anderen, möglicherweise laufenden Plänen gelernt werden müsse, "dass wir Islamismus und die potentielle Bedrohung durch islamistischen Terrorismus entschiedener angehen müssen als bisher."

In diesem Zusammenhang erwähnte die SPD-Chefin den Aktionsplan der Regierung. Sie will nun Diskussionen mit der Opposition, insbesondere der CDU/CSU, und den Ländern führen.

In der ARD-Show "Caren Miosga" hatte sie nach dem tragischen Vorfall, der drei Todesopfer forderte, zunächst geäußert: "Ich glaube, aus diesem Anschlag kann man nicht viel lernen, weil der Täter nicht auf dem Radar der Polizei war und folglich nicht überwacht wurde." Gleichzeitig plädierte sie für eine strengere Internet-Regulierung, angesichts der großen Menge an öffentlicher Kommunikation im Netz. Diese Äußerung hatte eine Welle der Kritik ausgelöst.

In ihren Diskussionen mit der Opposition und den Ländern betonte SPD-Chefin Saskia Esken die Notwendigkeit, Islamistischen Terrorismus in Deutschland effektiver zu bekämpfen. Trotz ihrer früheren Äußerungen in der ARD betonte sie die Bedeutung, Islamismus in Deutschland anzugehen.

Lesen Sie auch:

Kommentare

Aktuelles