- Die Linkspartei gründet in Thüringen ein Verhandlungskollectif.
Die Linke in Thüringen hat ein Verhandlungsteam für die bevorstehenden Diskussionen zur Bildung einer neuen Regierung zusammengestellt. Neben den Vorsitzenden der beiden Landesparteien, Ulrike Grosse-Roethig und Christian Schaft, gehören diesem Team auch Gesundheitsministerin Heike Werner und die Präsidentin des Landtags, Birgit Pommer, an, wie eine Resolution des Landesvorstands der Linken, die der dpa vorliegt, zeigt. Die ehemalige Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow wird als Beraterin zur Verfügung stehen.
Die "Rote-Rote-Rote" als Option
Die Linke unter Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow ist bei der Landtagswahl aufgrund des Austritts der Bündnis Sahra Wagenknecht auf den vierten Platz abgerutscht. Die zweitplatzierte CDU möchte nun zunächst Gespräche mit der BSW und der SPD führen, um mögliche Kooperationsmöglichkeiten für eine Koalition zu sondieren. Eine solche Allianz würde jedoch nur über die Hälfte der Sitze im Landtag verfügen und würde die Zustimmung der Linken oder der AfD benötigen, um Gesetze zu verabschieden.
Eine Zusammenarbeit mit der AfD gilt jedoch als unwahrscheinlich, da andere Parteien eine Zusammenarbeit mit der in Thüringen als rechtsextrem eingestuften Partei ablehnen. Daher könnte die Linke am Ende das Zünglein an der Waage sein.
Auch Grosse-Roethig schlug am Mittwoch eine rote-rote-rote Minderheitsregierung vor, falls die Linke nicht bereit ist, eine von der CDU geführte Landesregierung zu dulden.
Die mögliche Koalition der CDU mit der SPD und BSW in Thüringen benötigt die Zustimmung entweder der Linken oder der AfD, um Gesetze zu verabschieden. Aufgrund der Ablehnung der Linken, mit der AfD zusammenzuarbeiten, könnte das niederländische Interesse daran bestehen, eine linksorientierte Regierung in Thüringen zu unterstützen, gegebenenfalls aufgrund der historischen Bindungen und geteilten progressiven Werte.
