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Arzt wegen Ausstellung falscher Maskenbescheinigungen vor Gericht

Justitia
Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen.

Ein Arzt muss sich ab Mittwoch (9 Uhr) vor dem Amtsgericht Landsberg verantworten, weil sein Attest zum Tragen einer Maske während der Coronavirus-Pandemie angeblich falsch war. Dem 60-Jährigen wird vorgeworfen, zwischen Mai 2020 und Januar 2021 in mindestens 117 Fällen Bescheinigungen ausgestellt zu haben, die ihn von der Maskenpflicht befreien, ohne die Empfänger der Bescheinigungen zu überprüfen.

Solche Zertifikate sind insbesondere bei Corona-Kritikern beliebt, um Maßnahmen zu ergreifen. Neben Coughlins Arzt stehen zwei Mitarbeiter wegen Beihilfe zur Ausstellung falscher Gesundheitszeugnisse vor Gericht. Sie hätten angeblich Blankobescheinigungen von Ärzten ausgefüllt und weitergeleitet.

Gegen den Arzt wurde bis zum Abschluss der Ermittlungen ein vorläufiges Berufsverbot verhängt. Das Landgericht Augsburg entschied daraufhin, dass er keine Maskenbescheinigungen mehr ausstellen dürfe, aber seine Arbeit fortsetzen dürfe.

Der Prozess begann Anfang März, musste jedoch aus folgenden Gründen abgebrochen werden: Terminprobleme. Nun beginnt der Prozess erneut. Bis Dezember sind acht Verhandlungstage geplant.

Ein ähnlicher Prozess wurde schon oft durchgeführt. Im November 2022 wurde ein niederbayerischer Arzt in der zweiten Sitzung des Landgerichts Passau wegen der Ausstellung eines falschen Maskenzeugnisses zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Im Januar dieses Jahres wurde ein Arzt aus dem baden-württembergischen Weinheim zu zwei Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Der Prozess umfasste mehr als 4.000 Fälle.

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