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Untersuchungsausschuss der Universitätskliniken plant erste Anhörung

Landtags-Untersuchungsausschuss zu Unikliniken
Der neue Haupteingang der Universitätsmedizin.

Eine parlamentarische Untersuchung des Ausschusses der Universitätskliniken Rostock und Greifswald hat festgestellt, dass seine Arbeit durch Verzögerungen bei der Zustellung von Dokumenten gebremst wurde. „Bisher ist etwa ein Drittel der Unterlagen zum Ermittlungszeitraum eingegangen“, sagte der Kommissionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernández (AfD) nach einer Sitzung am Montag in Schwerin. Der Untersuchungszeitraum wurde von Oktober 1998 bis März 2022 verlängert. Diese lange Zeit spiegelt sich auch in der Lieferung der angeforderten Dokumente wider. Umstrukturierungen in Ministerien und Universitätskliniken werden die Situation noch verschlimmern.

Eine von der Opposition im Landtag eingesetzte Untersuchungskommission hat Mitte vergangenen Jahres ihre Arbeit aufgenommen. Er soll Vorwürfen von Misswirtschaft und Steuerverschwendung nachgehen. Kritisiert wurde unter anderem die kostspielige Umstellung des Universitätsklinikums Greifswald auf eine betriebliche Altersvorsorge für einen Teil seiner Mitarbeiter. Das Universitätsklinikum Rostock hat immer wieder mit finanziellen Engpässen und Personalstreitigkeiten Schlagzeilen gemacht. Berichte über eine Ärzteüberlastung in der Rostocker Kinder- und Jugendklinik haben in den vergangenen Tagen für Aufsehen gesorgt. Zwei große Universitätskliniken sind in staatlicher Verantwortung.

Bei der ersten Sitzung des neuen Jahres diskutierten Ausschussmitglieder mehrere Schreiben, darunter die des Universitätsklinikums Rostock und des Vorsitzenden des Petitionsausschusses, wie von de Jesus Fernandes weiter angekündigt, die erste öffentliche Anhörung steht kurz bevor. Als Experten wurden drei Universitätsprofessoren aus Rostock und Greifswald eingeladen. Fraktionen haben nun bis Ende Januar Zeit, Fragen an Experten zu stellen.

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