Die Berliner Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse leitet jetzt offiziell die Kultusministerkonferenz (KMK). In einer Feierstunde im Bundesrat hat die SPD-Politikerin am Montag den Vorsitz von Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien (CDU) übernommen, wie die KMK-Geschäftsstelle mitteilte. Busses einjährige Amtszeit an der Spitze der KMK beginnt am 1. Januar. In dieser Zeit hatte die Berliner Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) einen zweiten Vertreter im KMK-Präsidium. Da die Bildungspolitik und im Wesentlichen die Hochschulpolitik Ländersache ist, kommt der KMK eine wichtige Rolle zu.
„Wir stehen bundesweit vor großen bildungspolitischen Herausforderungen“, erklärte Busse zum Zeitpunkt der Wende. „Dazu gehören der gestiegene Lehrerbedarf und die Digitalisierung oder die Folgen der Corona-Pandemie an unseren Schulen.“ Russlands Angriffskrieg in der Ukraine habe auch Auswirkungen auf die Bildungseinrichtungen des Landes. All diesen Aufgaben musste sich die KMK stellen.
Zugleich bekräftigte Busse sein kürzlich erklärtes Ziel, die Qualität des ganztägigen Grundschulangebots zu verbessern. Die Bundesländer bereiten derzeit die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vollzeitbildung für Kinder im Grundschulalter vor, der ab dem Schuljahr 2026/27 bundesweit umgesetzt wird.
Gote erklärt: „Wissenschaft und Hochschulpolitik müssen in diesem Jahr wichtige Schritte setzen, um die Innovationsfähigkeit Deutschlands zu sichern.“ An erster Stelle steht die Digitalisierung der Hochschulen. «Weitere wichtige Themen sind Hochschulbau und nachhaltige Entwicklung sowie Hochschulmedizin. »