Strobl: Angriffe auf Islamisten tragen zum Schutz der Demokratie bei
Im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen Islamisten im Bereich „Islamisches Zentrum Hamburg“ (IHZ) durchsuchte die Polizei auch ein Grundstück. in Stuttgart, so das Landesinnenministerium. „Mit den heutigen Durchsuchungen senden wir ein klares Zeichen an alle, die unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung bedrohen“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstagmorgen in Stuttgart und sprach sich gegen alle Formen von Extremismus und Antisemitismus aus.
Das Zentrum gilt als verlängerter Arm des iranischen Regimes, das der islamistischen Hamas zu ihrem Angriff auf Israel gratulierte und ihn als „einen Wendepunkt für das iranische Regime“ bezeichnete. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wurden ab 6 Uhr morgens im Rahmen von Ermittlungsmaßnahmen insgesamt 54 Gegenstände in sieben Bundesländern durchsucht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, das Bundesamt für Verfassungsschutz sei schon lange besorgt über die IHZ und stuft sie als islamistische Organisation ein.
Die Durchsuchung in Stuttgart erfolgte Berichten zufolge unter der Leitung des Landeskriminalamtes sowie des Landespolizeipräsidiums und des Polizeipräsidiums Stuttgart sowie Einsatzkräften der Bundespolizei.
Quelle: www.dpa.com