Die Thüringer Landesregierung hat bisher wegen Ausfällen und Qualitätsmängeln des Schienenverkehrs rund 11 Millionen Euro für das Jahr 2022 einbehalten oder zurückgefordert. „Grundsätzlich berechnet die Eisenbahngesellschaft (EVU) nur die tatsächlich verkehrenden Züge“, sagte ein Sprecher des Thüringer Infrastrukturministeriums am Montag. Der MDR hat darüber bereits berichtet.
Für das gesamte Jahr 2022 hat der Freistaat neun Eisenbahnverkehrsunternehmen mit der Erbringung von Dienstleistungen beauftragt und dafür 255,5 Millionen Euro gezahlt. Rund 3 Millionen Euro wurden einbehalten, weil Zugleistungen nicht erbracht wurden. Darüber hinaus blieben rund 3,2 Mio. € an Infrastrukturkosten unbezahlt.
Darüber hinaus werden Informationen nach Qualitätskriterien – wie Pünktlichkeit, alternative Verkehrsmittel, Sitzplatzkapazität, Ticketverkauf, Fahrgastinformation, Sauberkeit, Zugpersonal und Sicherheitspersonal – bereitgestellt. „Wenn vertragliche Auflagen nicht erfüllt werden, werden im Einzelfall Serviceentgelte gekürzt oder Vertragsstrafen verhängt“, sagte der Sprecher. » Daran soll festgehalten worden sein. Die Erklärung vom Dezember fehlt noch. Der Betrag kann sich auch erhöhen, da einige Reedereien nur für das ganze Jahr berechnen. Pünktlichkeit war mit 73 Prozent der Hauptgrund für den Rückgang zwischen Januar und November. 17 % der Fälle bezogen sich auf begleitende Zugtarife und 3 % auf die Sitzplatzkapazität.
«Durch die monatlichen Abrechnungen wurden insgesamt rund 11 Millionen Euro eingezogen. Außerdem wird es aus dem Jahresabschluss nachgeholt“, sagte die Sprecherin. Die Kürzungen hätten erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die beteiligten Unternehmen, sagte die Sprecherin. Außerdem würden Fahrgeldeinnahmen wegfallen.
