Heute will sich der Berliner Senat unter anderem mit dem Kauf des Fernwärmegeschäfts vom Energiekonzern Vattenfall befassen. Auf der zweiten Senatssitzung im neuen Jahr (Pk 13 Uhr) wird Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) über den aktuellen Stand informieren. Am Wochenende ist die Frist für Interessensbekundungen abgelaufen. Am Freitag hat der Senat sein Interesse an der Übernahme von Vattenfall Heat formell bestätigt.
Dieses Signal hat der Wirtschaftssenator schon vor langer Zeit gesendet. Die rot-grün-rote Regierungskoalition will auch Vattenfalls Anteile am Berliner Gasversorger Gasag übernehmen. Wirtschaftssenator Schwartz sagte im Dezember, wenn alle Beteiligten einen Kaufvertrag unterschreiben wollen, könne dieser 2023 unterschrieben werden. Ziel des Senats ist es, mehr Einfluss auf Energie und Wärme in Berlin zu erlangen.
Schwartz wollte den Senatsmitgliedern auch die Pläne für das ehemalige Internationale Konferenzzentrum (ICC) am Funkturm erläutern. Das denkmalgeschützte, sanierungsbedürftige Gebäude wurde 2014 geschlossen. Der Wirtschaftssenator will, dass das Gebäude künftig wieder genutzt wird, zum Beispiel für Kunst, Kultur und Tagungen.
Die Wirtschaftsverwaltung hat dazu im vergangenen Jahr ein sogenanntes Konzeptprogramm angekündigt. Schwartz sagte im vergangenen August, er habe keine Zweifel daran, dass das ICC ein echter Magnet werden könne, da das Centre Pompidou in Paris seit den 1970er Jahren so erfolgreich sei.