Nach der Europawahl. - Scholz schlägt vor, mit einem Anstieg der Zustimmung zu rechnen.
Nach den enttäuschenden Ergebnissen der Verkehrslichtparteien bei der Europawahl hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine engerere Zusammenarbeit innerhalb der Regierung plädiert. Nach einem Gespräch mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric in Berlin sagte er:
"Die Wahlen gingen schlecht für alle drei regierenden Parteien." Als auf seine persönliche Rolle in der 13,9%-Wahlkatastrophe der SPD angesprochen wurde, antwortete Scholz:
"Es ist nicht klug, sich von diesem zu lösen. Wir müssen unsere Pflichten weiterhin erfüllen, aber es ist ebenso wichtig, dass unser Land modern und fortschreitet. Wir müssen auch darauf vorbereitet sein, dass die Zustimmungsraten zunehmen. Damit können wir die Ergebnisse unserer Arbeit bei der nächsten Bundestagswahl präsentieren und die Vertrauensbasis der Bürger in unseren Bemühungen wiederherstellen." Er betonte: "Jeder von uns muss jetzt anstrengen und die Herausforderungen vor uns annehmen."
Es ist beunruhigend, die steigenden Stimmen für rechtspopulistische Parteien in Deutschland und sonstwo zu sehen. Allerdings gibt es eine klare Mehrheit in Europa für Parteien, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unterstützen.
