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Relinger und Dreher wollen mehr Geschwindigkeit

Kabinettssitzung von Rheinland-Pfalz und Saarland
Anke Rehlinger (SPD, l), Ministerpräsidentin im Saarland, und Malu Dreyer (SPD).

Die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland haben die Europäische Kommission aufgefordert, die Prüfverfahren für staatlich geförderte Wasserstoffprojekte zu beschleunigen. Nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung am Dienstag in Brüssel sagte Saarland-Ministerpräsidentin Anke Relinger (SPD), man wolle als Industriewirtschaftsregion ein starkes Zeichen bei einem Thema setzen, das auch beide Länder betreffe: dem Schritt hin zu einer nachhaltigen CO2-Transformation – ein Liberaler Wirtschaft unter Beibehaltung des Industriestatus.

Damit dieses Ziel gelingt, haben wir ganz klare Erwartungen und Vorstellungen an Brüssel gestellt. Relinger sagte, es bestehe Konsens darüber, dass sich das Arbeitstempo auf europäischer Ebene an den rasanten Wandel anpassen müsse. Wichtig ist: „Nur ein grünes Häkchen beschleunigt das Ganze, sodass Unternehmen in der Frühphase tatsächlich investieren können.“ Eine weitere wichtige Komponente ist die Entwicklung und Skalierung der richtigen Grundlage zu einem erschwinglichen Preis.

Rehlinger und ihre rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) hatten dieses Thema zuvor auf einer Veranstaltung mit Vertretern großer Industrieunternehmen diskutiert.

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