Wenige Tage vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns richtet sich der russische Präsident an seine Nation. Nicht nur wegen des Angriffs auf die Ukraine wird seine Rede international mit Spannung erwartet.

Russlands Präsident Putin

Der rus­si­sche Prä­si­dent Wla­di­mir Putin wird sei­ne Rede zur Lage der Nati­on am 21. Febru­ar, kurz vor dem Jah­res­tag sei­nes Krie­ges gegen die Ukrai­ne, hal­ten. Die Föde­ra­le Ver­samm­lung — die Staats­du­ma und der Föde­ra­ti­ons­rat — tre­te dazu im Ver­an­stal­tungs­zen­trum Gos­ti­ny Dwor in Kreml-Nähe zusam­men, teil­te Putins Spre­cher Dmi­t­ri Pes­kow am Frei­tag mit. 

Bereits seit Tagen wur­de in Mos­kau über das Datum der seit lan­gem erwar­te­ten Rede Putins spe­ku­liert. Am 24. Febru­ar wird es ein Jahr her sein, dass der Prä­si­dent die Inva­si­on in die Ukrai­ne befoh­len hat.

Putin wer­de auf die aktu­el­le Lage ein­ge­hen und sich zur Wirt­schaft und zur Sozi­al­po­li­tik äußern, sag­te Pes­kow. Wegen der Sank­tio­nen des Wes­tens im Zuge von Putins Krieg gegen die Ukrai­ne ist die rus­si­sche Wirt­schaft mas­siv unter Druck. Vie­le Rus­sen kla­gen über stei­gen­de Prei­se und hohe Lebens­hal­tungs­kos­ten sowie Per­spek­tiv­lo­sig­keit im flä­chen­mä­ßig größ­ten Land der Erde.

Es wird Putins 18. Rede zur Lage der Nati­on sein. Die­se weg­wei­sen­den Auf­trit­te geben die gro­ßen poli­ti­schen Leit­li­ni­en für die rus­si­sche Gesell­schaft vor. Zuletzt hat­te Putin im April 2021 die Rede zur Lage der Nati­on gehal­ten. Im ver­gan­ge­nen Jahr gab es kei­ne; der Kreml­chef hat­te dies mit einer sehr hohen «Dyna­mik der Ereig­nis­se» erklärt.

Nicht nur wegen Putins Angriffs­krieg gegen die Ukrai­ne wird die Rede in die­sem Jahr welt­weit mit Span­nung erwar­tet. In gut einem Jahr sind Prä­si­den­ten­wah­len in Russ­land ange­setzt. Beob­ach­ter gehen davon aus, dass der 70-Jäh­ri­ge nach mehr als 20 Jah­ren an der Macht 2024 erneut für das Amt kan­di­diert. Putin hat­te die Ver­fas­sung geän­dert und kann dem­nach bis maxi­mal 2036 Kreml­chef blei­ben, soll­te er 2024 und 2030 gewählt werden.

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Titelbild: Vladimir Smirnov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa

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