CDU-Bundesvizepräsidentin Karin Prien hat erneut den Parteiausschluss von Ex-BV-Präsident Hans-Georg Maaßen gefordert. Der Kultusminister von Schleswig-Holstein war am Dienstag in Kiel. Maaßen und seine Worte werden in der Liga nicht mehr geduldet.
„Seine wiederholte Verwendung antisemitischer und verschwörungstheoretischer Codes, sein Verharmlosen von rassistischer und nationalsozialistischer Ideologie und seine Offenheit gegenüber Rechtsextremisten – all das steht im Widerspruch zu den Werten der CDU Lass uns gehen“, sagte Prien.
Mario Chaya, Generalsekretär der CDU, forderte Masson auf, die Partei am Dienstag zu verlassen. Mason steht seit langem in der Kritik. Der 60-jährige Jurist ging 2018 nach mehreren kontroversen Äußerungen als Vorsitzender des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorübergehend in den Ruhestand. Auch danach wurden Masons Äußerungen immer wieder kritisiert, etwa seine Äußerungen zur Corona-Impfung.