Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Klimaministerin Mona Neubaur hat Verständnis für die teilweise gegen ihre Partei gerichteten Proteste der Lützerather Klimabewegung. „Die vergangenen Wochen waren schwierig für die Grünen, auch für mich“, sagte sie am Dienstag in Düsseldorf. „Kritik der Klimaschutzbewegung an unseren Entscheidungen ist aus Sicht der Klimaschutzbewegung in Ordnung und für mich nachvollziehbar“, betonte Neubaur.
Klar ist, dass die Klimaschutzbewegung andere Forderungen stellen muss als der Wirtschaftsminister. Die Proteste könnten „Straßendruck“ in die politische Arena bringen. „Wir waren gezwungen, die Kraft dieses Protests zu nutzen“, sagte Neubaur. Sie betonte, solange die Proteste friedlich verlaufen, würden die Grünen solche Dinge immer schützen und verteidigen. Alle hochrangigen Vertreter haben immer wieder deutlich gemacht, dass Gewalt keine Form des demokratischen Protests ist.
Die Wut vieler Klimaschützer richtet sich besonders gegen die Grünen, von denen sie sich betrogen fühlen. Neubaur verwies auf den Erfolg der Grünen: „Ich weiß, was wir gerade für die Menschen im Rheinischen Revier erreicht haben, was wir beim Klimaschutz erreicht haben“, sagte sie. „Mit dem Kohleausstieg bis 2038 erreichen wir auch das 1,5-Grad-Ziel.“ Zudem könnten die physikalischen Grenzen des Tagebaus erreicht werden.
