LDP muss an Mitgliederbefragungen zu Koalitionen teilnehmen
Die bundesweite Umfrage zur weiteren Beteiligung von FDP-Mitgliedern an der Ampelkoalition von SPD und Grünen hat die notwendige Unterstützung erhalten. Einer der Mitinitiatoren, der Kasseler Landesvorsitzende Matthias Nölke, sagte der Deutschen Presse-Agentur (DPA), dass die erforderliche Zahl von 500 Unterschriften eingegangen sei.
Zuvor hatten 26 Landes- und Kommunalpolitiker der FDP in einem offenen Brief die FDP aufgefordert, nach den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern ihre Koalitionspartner zu überdenken.
Gefordert wird, dass der FDP-Bundesvorstand schnellstmöglich eine Mitgliederbefragung zum Verbleib der FDP in der Ampelkoalition gemäß den bundespolitischen Vorgaben durchführen soll. Der Fragetext sollte daher lauten: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen im Bund beenden?" Die Antwortmöglichkeiten sind "Ja" und "Nein".
Quelle: www.dpa.com
