Die Landesregierung hat ihr Versprechen gehalten, Schulen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Zahlung höherer Energierechnungen zu unterstützen. Wie das Bildungsministerium am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin mitteilte, stellt der Kanton 10 Millionen Euro aus dem sogenannten Härtefallfonds bereit. Damit kommt jeder zehnte Euro des im Dezember vom Landtag beschlossenen Nothilfefonds den Trägern der rund 560 staatlichen und freien Schulen im Nordosten zugute, nämlich den Ländern, Kommunen sowie Schulverbänden und Kirchen.
Nach Angaben des Ministeriums gewährt das Land auf Antrag einen einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss. Unabhängig vom baulichen Zustand der Schule beträgt die Förderhöchstgrenze 51 Euro pro Schüler. Klassenzimmer müssen nicht auf 19 Grad begrenzt werden, im Vergleich zu Ämtern der Landesregierung und des Landtags.
«Die derzeit unberechenbare Situation steigender Energiepreise macht den verantwortungslosen Schulbehörden zu schaffen. Darauf reagiert die Landesregierung mit einem Härtefallfonds », erklärt Kultusministerin Simone Oldenburg (Linke). Mit finanzieller Hilfe soll die Grundlage des Schulbetriebs weiter gesichert werden. „Auch in schwierigen Zeiten der Energiekrise muss die Ausbildung der Studierenden gewährleistet sein“, betont Oldenburg.
Über Mittel aus dem Härtefallfonds können die Schulen nach Angaben des Ministers frei verfügen. Wenn nicht alle Mittel für höhere Energiekosten verwendet werden müssen, könnte das Geld auch für andere Maßnahmen verwendet werden. Oldenburg nennt das Beispiel der reduzierten Kosten für Lernmaterialien.
