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Kretschmann kritisiert Debattenkultur in der Ampelliga

Winfried Kretschmann
Winfried Kretschmann stellt der Koalition dennoch ein gutes Zeugnis aus.

Der baden-württembergische Staatskanzler Winfried Kretschmann ist der Meinung, dass sich die Ampel-Union nach einem Jahr im Amt erst einmal zu ihrer Streitkultur bekennen muss. „Es gibt Streitigkeiten zwischen den Koalitionsstreitkräften, was normal ist“, sagte der Anführer der Southwest Green and Black Alliance. „Ampeln sollten sich nur an die ständige Debatte vor dem Vorhang gewöhnen, nicht hinter den Kulissen. Niemand findet es gut, in einer Krise offen zu streiten.“

Die Regierung aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen Vor einem Jahr starteten die Demokraten Work, deren Motto lautet: „Mehr Fortschritt wagen“. Olaf Scholz wird im Dezember 2021 als neuer Bundeskanzler vereidigt, am selben Tag wird das Kabinett vereidigt. Seitdem führt die Dreierkoalition öffentliche Debatten, oft über soziale Medien, über Themen wie die Frist für das Atomkraftwerk, die Gasumlage, das 9-Euro-Ticket und die Maskenpflicht.

Die gleichzeitig ins Stocken geratenen deutsch-französischen Beziehungen sollten nach Ansicht von Krechman wieder in Gang kommen und sich weiterentwickeln. „Ich freue mich auf eine engere und sichtbarere Zusammenarbeit mit Frankreich im nächsten Jahr“, sagte die Kanzlerin der Deutschen Presse-Agentur, „wir müssen wieder eine sichtbare Führungsrolle in Europa einnehmen.“ Riesenerfolg. Den bisher höchsten Punkt hat der französische Präsident Emmanuel Macron gesetzt, als er Deutschland auf einem EU-Gipfel im Oktober davor warnte, Europa allein zu lassen. Auch eine gemeinsame Kabinettssitzung der beiden Regierungen wurde auf unbestimmte Zeit verschoben – ein höchst ungewöhnlicher Schritt für so enge Partner. In letzter Zeit haben beide Parteien versucht, ihre Beziehung aufrechtzuerhalten.

Dennoch gab Krechman der Liga eine gute Bewertung. „Ampeln sind viel besser als ihr Ruf“, sagte er. „Inmitten der größten Herausforderungen der Nachkriegszeit, in der schlimmsten Krise, die wir je erlebt haben, hat Traffic Light behutsam und zielstrebig gehandelt. Es ging nur um einzelne strittige Themen oder Entscheidungen, wie etwa Benzinzuschläge. “Dann würden alle verarscht”, verteidigte Krechman die Liga. «Aber das sind nur nachträgliche Besserwisser. »

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