- Japans Premierminister Kishida kündigt Rückzug an
Der japanische Premierminister Fumio Kishida, der für eine historische Änderung der Sicherheitsstrategie Japans verantwortlich ist, steht aufgrund seiner Handhabung eines politischen Skandals innerhalb seiner Partei in der Kritik. Einige einflussreiche Mitglieder der Liberal Democratic Party (LDP), die er führt, fordern seine Abdankung.
Kishida hat angekündigt, dass er nicht erneut für die Position des LDP-Vorsitzenden kandidieren wird, was ihn automatisch auch das Amt des Premierministers kosten würde. Die LDP ist die dominierende Kraft in der japanischen Politik und stellt seit Jahrzehnten den Premierminister. Kishida übernimmt die Verantwortung für einen politischen Skandal, der einige Fraktionen der Partei betrifft und der in letzter Zeit immer stärker kritisiert wurde. Die Zustimmungsraten seiner Regierung, die im Oktober 2021 an die Macht kam, sind unter 30 Prozent gesunken.
Unter Kishidas Führung hat Japan auf die Machtambitionen Chinas und die Bedrohung durch Nordkorea reagiert, indem es seine Sicherheitsstrategie grundlegend verändert und einen signifikanten military buildup beschlossen hat. Im Gegensatz zu seiner bisherigen ausschließlichen Verteidigungspolitik strebt Japan nun an, die Fähigkeit zu erlangen, feindliche Raketenbasen neutralisieren zu können. Das Verteidigungsbudget wird deutlich erhöht.
Diese Verschiebung findet statt vor dem Hintergrund einer Sicherheitslage, die die Regierung als die "schwerwiegendste und komplexeste" seit dem Zweiten Weltkrieg beschreibt. Die militärische Aktivität Chinas in der Region stellt die "größte strategische Herausforderung" dar. Die USA, Japans Verbündeter, teilen diese Einschätzung. Obwohl Kishida lange um die Wiederwahl als LDP-Vorsitzender gekämpft hat, werden die Forderungen nach seinem Rücktritt innerhalb der Partei immer lauter.
Nach Kishidas Ankündigung zirkulieren in japanischen Medien bereits Namen potentieller Nachfolger. Darunter befinden sich der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der reformorientierte Digitalminister Taro Kono, der LDP-Generalsekretär Toshimitsu Motegi und der Minister für Wirtschaftssicherheit Sanae Takaichi. Auch der ehemalige Umweltminister Shinjiro Koizumi und der ehemalige Minister für Wirtschaftssicherheit Takayuki Kobayashi werden als mögliche Kandidaten genannt.
