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Hannover räumt Diskriminierung von Sinti und Roma ein

Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover hat einer Studie zufolge zugegeben, dass Sinti und Roma in der Stadt diskriminiert werden. Die Stadt gab am Mittwoch bekannt, dass sie „ein Muster antiziganenfeindlicher Maßnahmen innerhalb der Regierung“ anerkannt habe. Dies geht aus einem 2021 veröffentlichten Forschungsbericht zum Thema „Mechanismen des institutionellen Antiägyptismus“ hervor, der eine namentlich nicht genannte westdeutsche Stadt untersuchte. Die Hannover Allgemeine Zeitung berichtete erstmals am Mittwoch darüber.

„Die Absicht, eine ‚Kultur der Unannehmlichkeiten‘ zu schaffen, die die Entwicklung von Einwanderungsanreizen verhindern würde, ist klar“, verkündete die Stadt. „Das ist inakzeptabel für eine Stadt, die sich die Ziele und Leitprinzipien des Handelns gesetzt hat – ein offenes Zusammenleben auf der Grundlage von Wertschätzung, Vielfalt und gleichberechtigter Teilhabe.“

Die Reaktion der Regierung auf antiziganistische Erzählungen ist unterschiedlich. „Ziel ist es, flächendeckend Sensibilität zu erreichen“, erklärt die Stadt. Ein großer Teil der Gesellschaft ist sich der jahrhundertelangen Ausgrenzung und Verfolgung von Sinti und Roma nicht bewusst. „Als Stadtverwaltung engagieren wir uns dafür und betrachten es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so die Stadt. „Außerdem laden wir betroffene Vereine und Vereine ein, mit uns zu kommunizieren.“

Recherche von Die Soziologen Tobias Neuburger und Christian Hinrichs zeigen, dass der Ausgangspunkt institutioneller Antiziganismus eine „Rassifizierungs-/Verstaatlichungsproblematisierung“ ist. „Intra-EU-Migranten aus Rumänien und Bulgarien“ werden als arme Migranten angesehen. Menschen gelten beispielsweise als leistungsschwach und gesundheitsschädlich Risiken. Den Autoren zufolge sind in „Wohnungs- und Bauämtern, Sozialämtern, Schulen und Gesundheitsämtern“ und anderen Institutionen antiziganistische Mechanismen etabliert. Beispielsweise wurden Menschen gezielt in abgelegene Siedlungen untergebracht und dadurch vertrieben.

Die Wissenschaftler untersuchten mit Unterstützung und Kooperation des Bundesinnenministeriums antiägyptische Unabhängigkeitsbewegungen von 2013 bis 2019. Die Verwaltungsstruktur der Kommission erfolgt in Kooperation mit der Leibniz Universität Hannover. Im Jahr 2019- Im Jahr 2020 wurden insgesamt 71 Stadtverwalter befragt.

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