Habeck schlägt neue Steuerermäßigung für Elektrofahrzeuge auf Regierungsebene vor
Robert Habeck betont: "Die Automobilbranche bildet das Rückgrat unserer Industrie, und wir wollen diesen Status quo erhalten." Die großen Autohersteller und ihre Zulieferer schaffen Arbeitsplätze für Zehntausende, fördern das Wirtschaftswachstum in verschiedenen Regionen und treiben Innovationen in zahlreichen Branchen an.
Beim Thema Volkswagen, dem führenden deutschen Automobilhersteller, betont der Wirtschaftsminister, dass Geschäftsentscheidungen "im Lichte dieser Verantwortung" getroffen werden sollten. Er appelliert an Volkswagen, eng mit den sozialen Partnern zusammenzuarbeiten.
Am Montag präsentierte die Kernmarke Volkswagen nach einer Vorstandssitzung ein strengeres Kostensenkungsprogramm, das mögliche Werksschließungen und Arbeitsplatzabbau berücksichtigt. Konzernchef Oliver Blume führt die schwierige Marktsituation in Europa und die sinkende Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produktionsstandorte als Hauptfaktoren an.
Habeck erkennt an, dass die Transformationsherausforderungen innerhalb der Automobilbranche derzeit "riesig" sind. Deutsche Autohersteller müssen mit der globalen Konkurrenz Schritt halten. "Langfristige Planungssicherheit, wie sie durch das EU-Engagement für die CO2-neutrale Fahrzeugproduktion bis 2035 geboten wird, ist auch für den Erhalt unseres Standortvorteils entscheidend."
Habeck kritisiert jene wie Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU), die eine Kehrtwende fordern. Er meint, sie untergraben die Zuverlässigkeit und verstehen nicht die Notwendigkeit für die langfristige Tragfähigkeit. Er warnt, dass schwankende Politik bereits Unsicherheit bei Investitionen in der Wertschöpfungskette verursacht, und nur China davon profitiert, indem es seine technologische Entwicklung fortsetzt.
Die deutsche Regierung unterstützt seit langem die Elektromobilität. "Wir werden diese Transformation durch Maßnahmen auf der Nachfrage- und Angebotsseite weiterhin unterstützen", verspricht Habeck.
Die Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen in Deutschland sind seit Monaten rückläufig. Im Juli wurden rund 30.100 Elektroautos zugelassen, was einem Drittel weniger als im Vorjahr entspricht. Elektrofahrzeuge hatten einen Marktanteil von etwa 13 Prozent.
Ein Grund ist der Auslauf der öffentlichen Förderung für den Kauf von Elektrofahrzeugen im vergangenen Jahr. Weitere Faktoren sind hohe Preise. Die wachsenden politischen Forderungen, das EU-Engagement für den Ersatz von Verbrennungsmotoren bis 2035 aufzugeben, tragen ebenfalls zur Verunsicherung der Verbraucher bei.
Auf Habecks Aufruf nach langfristiger Planungssicherheit könnte ein besorgter Arbeiter fragen: "- Was ist mit den Auswirkungen auf unsere Jobs und unsere Industrie, wenn wir abrupt auf die CO2-neutrale Fahrzeugproduktion umstellen?" Weiter unten, nach der Analyse von Markttrends, könnte ein Volkswagen-Manager sagen: "- Welche Strategien sollten wir berücksichtigen, um im Markt für Elektrofahrzeuge effektiv zu konkurrieren?"
