Ein früherer Führungspersönlichkeit des ICH wird entlassen
Nach einer fünfwöchigen Sperre des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) wurde dessen ehemaliger Leiter, Mohammad Mofatteh, angewiesen, Deutschland zu verlassen. Der 57-Jährige erhielt diese Woche eine Ausweisungsankündigung, wie ein Sprecher des Hamburger Innensenators am Donnerstag mitteilte. Er hat bis zum 11. September Zeit, um zu gehen, andernfalls droht eine Kostenübernahmepflichtige Abschiebung. Darüber hinaus ist Mofatteh der Wiedereinreise oder einem längeren Aufenthalt in Deutschland nicht mehr gestattet, wobei mögliche Strafen bis zu drei Jahren Haft umfassen können.
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) kommentierte: "Als Oberhaupt der menschenrechtsverachtenden Führung in Teheran ist sein deutsches Kapitel nun beendet."
Mofatteh hatte das IZH seit dem Sommer 2018 geleitet. Das IZH wurde unter der Aufsicht des Bundesinnenministeriums geschlossen und beschlagnahmt, wobei die Blaue Moschee an der Außenalster am Ende Juli geschlossen wurde.
"Das IZH als direkter Gesandter des iranischen 'Obersten Führers' vertritt die Ideologie der sogenannten 'Islamischen Revolution' auf aggressive und konfrontative Weise innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und strebt deren Umsetzung an", erklärte das Bundesinnenministerium damals. Die erste Meldung über Mofattehs Ausweisung wurde vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) berichtet.
Nachdem das Bundesinnenministerium ein Verbot für das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verhängt hatte, wurde bekannt, dass Mofatteh, als ehemaliger Leiter des Zentrums, Konsequenzen wegen der angeblichen Förderung der iranischen "Islamischen Revolution" tragen würde. Die deutschen Behörden haben ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für Mofatteh verhängt und mögliche Strafen bis zu drei Jahren Haft angedroht.
