zum Inhalt

Dreyer: Lando lässt Ludwigshafen nicht im Stich

Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, kommt zu einem Interview mit der dpa.

Kanzlerin Malu Dreyer bedauert den Rücktritt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck von den Sozialdemokraten. Allerdings sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz, dass dies letztlich Steinlucks persönliche Entscheidung sei.

Stanlook gab Anfang August seinen Austritt aus der Partei bekannt. In ihrer Stellungnahme sagte sie, ihr Rückzug könne als „Weckruf“ von Land und Bund an die SPD verstanden werden. Sie kritisierte unter anderem, dass der Staat den Kommunen nicht genügend Mittel zur Verfügung stelle.

Zu Steinluckers Kritik, dass die Landesregierung den Problemen in Ludwigshafen nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt habe, sagte Dreyer, dass die Landesregierung dies getan habe

Als Beispiel nannte sie das Innenministerium Das Bildungsministerium arbeitet mit der Stadt zusammen, um Lösungen für die schwierige Haushaltssituation in der zweitgrößten Stadt des Landes zu finden, und das Bildungsministerium arbeitet mit der Stadt zusammen, um die Situation mit den dortigen Schulen der Stadt zu besprechen, und hat konkrete Schritte zur Finanzierung der Erhöhung ergriffen Straße. Dies ist nun geklärt.

„Das Land gibt Ludwigshafen nicht auf – im Gegenteil, wir helfen sehr“, betonte Dreyer. Rund 500 Millionen Euro Altschulden werden übernommen, mehr als 40 Millionen Euro kommen aus kommunalen Mitteln, wobei in den letzten Jahren aus verschiedenen Landesförderungen Millionen Euro nach Ludwigshafen geflossen sind. „Diese enorme Unterstützung wird weitergehen.“

Kommentare

Aktuelles