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Dezernentin entschuldigt sich: Reaktion auf OB-Kritik

Mainzer OB Nino Haase
Nino Haase (Parteilos), Oberbürgermeister von Mainz, sitzt beim dpa-Interview im Stadthaus.

Nach der öffentlichen Kritik des Mainzer Oberbürgermeisters Nino Haase (parteilos) an der kurzfristigen Einrichtung einer Busspur hat sich die Verkehrsdezernentin der Stadt entschuldigt. Wegen des Wetters und der Tatsache, dass vorübergehende Markierungen bei Dauerregen nicht halten, sei nicht klar gewesen, ob sich die Spur einrichten lasse, teilte die grüne Dezernentin Janina Steinkrüger am Montag mit. «Daher ist es zu einer sehr kurzfristigen Information gekommen, wofür ich mich ausdrücklich entschuldige.» Die Planungen für die Spur seien aber durchaus mit den zuständigen Stellen, Behörden und der Polizei abgestimmt gewesen.

Auf der zentralen Rheinstraße war kurzfristig in einer Fahrtrichtung eine Autospur in eine Busspur umgewandelt worden, was für Ärger sorgte. OB Haase hatte sich dazu am Freitag per Mitteilung zu Wort gemeldet und betont, Eingriffe in den Verkehr in dieser Dimension müssten ausreichend politisch diskutiert und frühzeitig kommuniziert werden. Hintergrund für die Busspur war, dass am nahen Rheinufer in den kommenden Wochen viele Veranstaltungen sind, dieses also von Radfahrern nicht genutzt werden kann. Daher hatte der Stadtrat die Verwaltung aufgefordert, eine Alternativroute für den Radverkehr zu erarbeiten. Die erdachte Lösung, die Steinkrüger nach wie vor für die beste hält, sah vor, dass Radfahrer die Busspur nutzen können.

Haase hatte am Freitag moniert, diese Lösung hätte im Stadtvorstand, im Verkehrsausschuss und zuständigen Ortsbeirat beraten werden müssen. Künftig würden alle wichtigen Sperrungen von Straßen und Parkplätzen nur noch dann genehmigt, wenn dem Stadtvorstand hierfür ein «überzeugendes Kommunikationskonzept» vorgelegt werde.

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