Der Premierminister von Thailand Srettha Thavisin wurde vom Amt enthoben
Thailand in Political Turmoil: Thailand's Constitutional Court in Bangkok has removed Prime Minister Srettha Thavisin from office following a lawsuit by dozens of senators. In a vote of five to four, the judges ruled in favor of removing the 62-year-old on Thursday afternoon (local time). The much-anticipated decision came as a surprise to many political observers.
Die 40 Senatoren beschuldigten Srettha, die Regelungen verletzt zu haben, indem er den Politiker Pichit Chuenban als Minister ernannte, da Pichit eine kriminelle Vergangenheit hat. Pichit wurde 2008 wegen Missachtung des Gerichts in einem Korruptionsskandal zu sechs Monaten Haft verurteilt. Er hatte bereits im Mai unter wachsendem rechtlichem Druck zurückgetreten.
Laut politischen Beobachtern argumentierte Srettha in seiner Verteidigung, dass die Ernennung von Pichit gesetzmäßig sei, und berief sich auf rechtlichen Rat, den er eingeholt hatte. Das Gericht entschied jedoch, dass der Premierminister die ethischen Regeln verletzt habe.
Srettha nahm nicht an der Gerichtssitzung teil und zog andere Verpflichtungen vor. Beobachter bemerkten, dass er in den kommenden Wochen viele Termine geplant hatte und das Urteil nicht erwartet zu haben schien. In einer Rede vor Journalisten sagte er, er werde die Entscheidung des Gerichts akzeptieren, auch wenn er ein anderes Ergebnis gehofft habe. Er äußerte auch die Hoffnung, dass Thailand politisch stabil bleiben werde.
Der Premierminister entschied sich, andere Verpflichtungen vor der Gerichtssitzung zu priorisieren, was auf seine unerwartete Abwesenheit hinweist. Die Opposition argumentierte, dass Sretthas Ernennung eines Ministers mit krimineller Vergangenheit eine klare Verletzung der 'anderen' politischen Normen und Ethik darstellte.
