Denstadt berichtete nach dem Treffen der Justizminister
Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) will heute (13.00 Uhr) über die Entscheidung des Landeschefs berichten. Am vergangenen Freitag verabschiedete ein Treffen der Justizminister eine Resolution, die sich gegen die antisemitischen Terroraktivitäten der israelischen Hamas und gegen den fortgesetzten strafrechtlichen Schutz jüdischen Lebens durch Deutschland aussprach.
Das Treffen habe laut Denstädt wichtige Impulse zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit gegeben. Eine Konferenz der Justizminister will untersuchen, wie deutsche Juden besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können. Am Wochenende wurden vor der Neuen Synagoge in Erfurt Gedenkblätter zum Gedenken an das Volk Israel verbrannt. Zwei Asylbewerber aus Libyen gelten als Tatverdächtige.
Quelle: www.dpa.com
